Stark Jakob · Ständerat · 2024-06-04

Wortprotokoll

Ich erlaube mir hier, kurz das Wort zu ergreifen. Ich bin froh, dass die Thematik hier nochmals erwogen wird. Am 13.[NB]September 2022 haben Sie meine Motion 22.3633, die in eine ähnliche Richtung ging, mit 26 zu 10 Stimmen sehr deutlich angenommen. Was gab damals den Ausschlag? In diesem Bereich besteht das Problem, dass viele Tiere notgeschlachtet werden müssen, wenn es wirklich zu einer solchen Seuche kommt. Das ergibt in den Betrieben einen stark erhöhten Aufwand. Wenn jetzt nicht die nötigen Massnahmen ergriffen werden, droht wirklich die Gefahr, dass dann vielleicht das Personal fehlt und es zu einem sogenannten Tierstau kommt. Ein Tierstau ist immer auch eine Frage des Tierwohls. Wenn es einen Tierstau gibt, können Sie das Tierwohl nicht mehr garantieren. Das ist ein ganz wichtiger Grund, den vorsorglichen Massnahmen zuzustimmen.

Wir sind in einer Zeit der Finanzknappheit. Vorsorgliche Massnahmen, das ist richtig, sind mit einer vorsorglichen Mittelbereitstellung verbunden; Ausgaben müssen aber erst getätigt werden, wenn die Krise kommt. Der Beschluss löst jetzt noch keine Ausgaben aus, aber wir sind dann in der Krise bereit. [PAGE 447]

Ich bitte Sie, der Motion zuzustimmen und das Anliegen nochmals klar zu bekräftigen, damit wir die Risiken eines Tierstaus wirklich minimieren können.