Jans Beat · Bundesrat · 2024-06-06

Wortprotokoll

Mit der völkerrechtlichen Verpflichtung meine ich die Genfer Flüchtlingskonvention. Darin wird definiert, wer ein Flüchtling ist, und an diese Definition halten wir uns.

Letztes Jahr wurden rund 30[NB]000 Asylgesuche gestellt. Davon wurden 57 Prozent gutgeheissen, entweder weil die Gesuchsteller tatsächlich den Flüchtlingsstatus erhielten und der Definition der Flüchtlingskonvention entsprachen oder weil sie eine vorläufige Aufnahme bekamen. Das heisst, diese Menschen können nicht zurückgeschickt werden, weil sie, Stand heute, damit rechnen müssen, dass sie in einem Kriegsgebiet landen oder verfolgt werden. Deshalb kann ich sagen, dass es letztes Jahr rund 17[NB]000 Personen waren, die bei uns einen Schutzstatus erhalten haben.