Jans Beat · Bundesrat · 2024-06-06

Wortprotokoll

Vielen Dank, diese Frage durfte ich auch schon beantworten. Das Thema steht bei uns, ich sage es einmal so, auf der Pendenzenliste. Uns ist bewusst, dass die Ukraine wünscht, dass ihre Männer zurückkommen. Von den Flüchtlingen aus der Ukraine, die bei uns ankommen, machen Männer etwa 12 Prozent aus. Wir haben das nicht sauber erfasst, das ist ein Problem, aber ein grosser Teil von diesen Männern, die kommen, ist wahrscheinlich gar nicht wehrpflichtig. Man kann also nicht davon ausgehen, dass alle quasi Deserteure sind. Es gibt auch einige, die den Militärdienst geleistet haben und nachher in die Schweiz gekommen sind. Es gibt sehr unterschiedliche Schicksale in dieser Gruppe. Für uns ist das ein Thema, und wir werden das bereits in den nächsten Wochen behandeln, auch in Koordination mit anderen europäischen Staaten, die von der Ukraine mit dem genau gleichen Vorwurf konfrontiert werden. Ob da bereits Entscheide fallen? Vermutlich nicht, aber diese Diskussion läuft, und die Schweiz geht hier am besten koordiniert mit anderen Ländern vor.