Rösti Albert · Bundesrat · 2024-06-10

Wortprotokoll

Ich hoffe, dass Sie nächstes Jahr nicht wieder eine Interpellation deponieren müssen. Es ist nämlich vorgesehen, dass Sie bis dann wissen, was in der zweiten Etappe des Aktionsplans Biodiversität drinliegt. In der ersten Etappe wurden tatsächlich verschiedene Korrekturen vorgenommen, da nicht alle Massnahmen zufriedenstellend verlaufen sind. Folglich habe ich dem Bundesrat beantragt, die erste Etappe um ein Jahr zu verlängern und sie danach sauber abzuschliessen. Zudem soll die zweite Etappe zur Biodiversität im laufenden Jahr definiert werden. Ich erwarte, dass das Bundesamt für Umwelt (BAFU) die entsprechenden Unterlagen im Herbst dieses Jahres vorlegen wird und dass diese daraufhin verabschiedet werden können.

Ehrlicherweise muss ich Ihnen aber sagen: Die Mittel sind und bleiben begrenzt, umso mehr, als nicht auf den indirekten Gegenentwurf zur Biodiversitäts-Initiative eingetreten wurde. Im Moment muss ich mit den Mitteln agieren, die mir zur Verfügung stehen. Das bedeutet, dass wir im zweiten Teil des Aktionsplans vor allem Schwerpunkte setzen müssen. Ein Schwerpunkt, der uns beschäftigen dürfte, wird unter anderem das Insektensterben sein. Beurteilen können werden Sie den Plan, sobald er vorliegt; das sollte im Verlauf dieses Jahres der Fall sein.