Rossi Viktor · 2024-06-11

Wortprotokoll

In den letzten Jahren, wie das von Ständerat Fässler erwähnt wurde, hat die Bundesverwaltung einige Massnahmen eingeleitet, um wichtige Digitalisierungsvorhaben zu beschleunigen. So wurde beispielsweise die bundesweit eingesetzte Projektmanagementmethode Hermes an agile Vorgehensweisen angepasst, damit neue Lösungen schneller entwickelt werden und die Erfolgsquote bei IT-Projekten erhöht wird. Wir haben bei der Bundeskanzlei einen Teil der zentralen IKT-Mittel für innovative Projekte reserviert, und dank diesen zentralen Mitteln konnten wir beispielsweise bei der digitalen Transformation im Agrar- und Ernährungssektor oder beim "proof of concept" für einen elektronischen Personalausweis für Bundesangestellte bereits wichtige Entwicklungsschritte machen. Wir fördern auch die departementsübergreifende Zusammenarbeit. Gerade grössere Vorhaben wie die E-ID funktionieren nur dank dieser departementsübergreifenden Zusammenarbeit.

Aber es gibt trotz diesen bereits getroffenen Massnahmen weiterhin Optimierungs- und Handlungsbedarf. Insbesondere die vom Motionär angesprochenen interdisziplinären Teams könnten institutionalisiert werden und eine gute Möglichkeit sein, um mit gemeinsamen Kräften auf gewisse Projekte zu fokussieren. Alle Mitarbeitenden der Bundesverwaltung arbeiten bekanntlich in der gleichen Firma namens "Bund", und da müssen departementsübergreifende Teams zur Selbstverständlichkeit gehören. Denkbar wäre beispielsweise, dass Ämter, welche sich an gemeinsamen Vorhaben beteiligen, bei der Zuteilung von zentralen Mitteln für innovative Projekte bevorzugt werden. Das Anliegen soll, wie von der Motion gefordert, überwiegend haushaltsneutral umgesetzt werden, hauptsächlich durch die erwähnten zentralen Mittel für innovative Projekte.

Vor diesem Hintergrund empfiehlt der Bundesrat die Annahme der Motion.