Flach Beat · Nationalrat · 2024-06-12

Wortprotokoll

Besten Dank. Ja, das ist natürlich korrekt, ich muss aber korrigieren: Die Kommission für Rechtsfragen des Nationalrates hat sich eine knappe Stunde über dieses 237 Seiten lange Urteil unterhalten, die ständerätliche Kommission etwa vier Stunden. Allerdings muss ich sagen, dass einige Kommissionsmitglieder nicht dazu kamen, die Protokolle der Kommission für Rechtsfragen des Ständerates nachzulesen, weil sie in unserem hervorragenden System nicht unter der entsprechenden Geschäftsnummer abgelegt waren. Und selbstverständlich haben Sie recht: Am letzten Sonntag wurde ebenfalls darüber diskutiert, welche Menschenrechte und Gesundheitsrechte in unserer Verfassung verankert sind. Es sind dieselben.