Ettlin Erich · Ständerat · 2024-06-13

Wortprotokoll

Wir sind bei Artikel 42a. Ich habe gesagt, ich würde nichts mehr dazu sagen, habe nun aber festgestellt, dass im Protokoll der Berichterstatter aufgefordert wird, etwas zu sagen. Aber ich glaube, die Frau Bundesrätin hat es schon gesagt: Es gab einen Antrag zur Versichertenkarte, dass diese generell, auch für die anderen Sozialversicherungsbereiche, gelten soll. Ich komme dem Auftrag nach, hier zu sagen, dass das Departement zugesichert hat - die Frau Bundesrätin hat es jetzt bestätigt -, dass man die Versichertenkarte weiter einsetzen will[NB]und[NB]das[NB]mit[NB]diesem Antrag nicht gegangen wäre. Deshalb wurde der Antrag zurückgezogen. Wir verlassen uns aufs Departement, dass man die Versichertenkarte dann so gut wie möglich in allen Versicherungsbereichen einsetzen wird. Damit ist schon alles gesagt.