Michel Matthias · Ständerat · 2024-06-13

Wortprotokoll

Wenn der Antrag der Minderheit Müller Damian aufrechterhalten worden wäre, hätte ich noch etwas gesagt. Da er zurückgezogen wurde, möchte ich einfach auf einen Passus aufmerksam machen, der jetzt nicht mehr zur Diskussion steht, der aber etwas untergegangen ist.

Im Antrag der Minderheit Müller Damian waren noch die wichtigen Arzneimittel für seltene Krankheiten erwähnt. Ich sage das deshalb - das ist meine Interessenbindung -, weil ich Copräsident der Interessengemeinschaft Seltene Krankheiten bin. Darin sind Betroffenenorganisationen, Pro Raris, die Pharmaunternehmen und die Wissenschaft vertreten. Es handelt sich also um eine umfassende Interessengemeinschaft, die sich für die Tausende von Betroffenen einsetzt. In der Schweiz sind es etwa 600[NB]000 Personen, die an seltenen Krankheiten leiden. Weil es viele solcher Krankheiten gibt, sind es dann gleichwohl relativ wenige Leute pro seltene Krankheit.

Mit dem Rückzug des Minderheitsantrages ist nicht gemeint, dass man diese Kategorie von Therapien und Medikamenten nicht mehr berücksichtigen soll. Genau diese Betroffenen sind auf vorläufige Vergütungen, auf Fast Tracks angewiesen. In Artikel 52d Absatz 1 KVG gemäss dem Beschluss des Nationalrates geht es um "neue Indikationen, für welche ein grosser medizinischer Bedarf ausgewiesen ist". Ich interpretiere das so: Dieser "grosse medizinische Bedarf" heisst nicht, dass Millionen von Leuten einen Nutzen davon haben müssen, sondern es kann sein, dass dieser Bedarf bei ganz wenigen besteht, aber eben "ausgewiesen" ist. Es ist mir einfach wichtig, das zu deponieren. Es geht hier nicht um die Quantität von Leuten, die betroffen sind, sondern der medizinische Bedarf gemäss Beschluss des Nationalrates kann auch in einzelnen Fällen oder bei kleinen Gruppen von Menschen eintreten, die von seltenen Krankheiten betroffen sind. Gerade diese Menschen sind auf innovative Therapien und Medikamente angewiesen. Genau sie sind auf schnelle, beschleunigte Verfahren inklusive der vorläufigen Vergütung angewiesen. Damit der Rückzug des Minderheitsantrages nicht falsch verstanden wird, wollte ich das noch zum Ausdruck bringen.