Michel Matthias · Ständerat · 2024-06-13

Wortprotokoll

Ich fasse mich ganz kurz. Vorhin habe ich meine Interessenbindung als Copräsident der Interessengemeinschaft Seltene Krankheiten bekannt gegeben. Ich bitte Sie, die Motion anzunehmen.

Ich verstehe den Text der Motion nicht so, dass das BAG dann nicht bei den Preisen einwirken kann und soll; das ist die Aufgabe des BAG. Es steht dort nur, dass man die Verfahren zwischen Swissmedic und BAG effizienter abzustimmen hat, "sodass die Begutachtung der Wirksamkeit übereinstimmt". Es kann doch nicht sein, dass zwei Behörden, ob sie jetzt Swissmedic und BAG oder ganz anders heissen, zu verschiedenen Schlüssen bei der Wirksamkeit kommen. Die Wirksamkeit ist eine wissenschaftliche Kategorie. Ob und zu welchem Preis ein wirksames Medikament oder eine wirksame Therapie vergütet wird, ist eine andere Frage. Diese Entscheidung ist dann Aufgabe des BAG. Die Einschätzung der Wirksamkeit kann jedoch nicht auseinandergehen. Es geht darum, dass man hier einen Prozess findet, der nicht nur prozedural, sondern auch bezüglich dieses Kriteriums übereinstimmt. Das sagt am Ende nichts über die Preise aus, weder über die provisorischen noch über die endgültigen.

Daher bitte ich Sie auch im Sinne der Kohärenz dieser Prozesse, der Motion zuzustimmen.