Eberhard Toni · Nationalrat · 2003-06-03

Wortprotokoll

Die CVP-Fraktion ist für Eintreten auf das Rüstungsprogramm 2003. Nachdem das Schweizervolk in der Abstimmung vom 18. Mai 2003 zur "Armee XXI" sehr deutlich Ja gesagt hat, geht es darum, dass die Armee ihre Aufträge auch mit einem kleineren Personalbestand erfüllen kann. Mit 407 Millionen Franken kann die militärische Modernisierung und Erneuerung, wie sie im Armeeleitbild vorgesehen ist, nicht erreicht werden, aber ausgerichtet auf die finanziellen Rahmenbedingungen und die Sparbemühung des Bundes mussten Prioritäten gesetzt werden. Für die Zukunft ist es aber notwendig, die finanziellen Mittel wieder zu erhöhen, damit das Reformprojekt "Armee XXI" erfolgreich umgesetzt werden kann.

Mit dem Sicherheitspolitischen Bericht haben wir - das Parlament - die Aufträge der Armee bestimmt. Wir müssen deshalb auch für die notwendigen Mittel einstehen. Mittelfristig werden für die Modernisierung Investitionen von jährlich über 1 Milliarde Franken erforderlich sein, damit der von der Sicherheitspolitik geforderte hohe Grad an Selbstständigkeit erreicht wird, ein mittleres technologisches Niveau gehalten werden und die Armee ihre Aufträge erfüllen kann.

Die CVP hat die Reform "Armee XXI" mitgetragen und unterstützt. Wir werden auch zu den notwendigen Investitionen stehen. Mit dem Rüstungsprogramm 2003 werden die Prioritäten bei der Luftwaffe gesetzt, und damit wird die Luftsicherheit erhöht. Mit diesen Investitionen kann der F/A-18 für weitere zwei Jahrzehnte einsatzfähig bleiben, und mit dieser Nachrüstung kann er auf dem neusten Stand der Technik gehalten werden.

Den Antrag auf Nichteintreten lehnen wir ab, weil ein Hinausschieben von Investitionen keine Einsparung ist, sondern zu einem späteren Zeitpunkt meistens teurer zu stehen kommt. Besonders komplexe Systeme wie der F/A-18, die Luftüberwachung, die Radarlenkwaffen und auch die Systeme zur Datenübermittlung müssen dauernd erneuert werden, sonst wird das ganze System geschwächt.

Mit der Zustimmung zum Rüstungsprogramm 2003 helfen Sie mit, die Modernisierung der Armee - dieses Jahr liegt die Priorität bei der Luftwaffe - im technischen Bereich fortzusetzen.