Germann Hannes · Ständerat · 2024-06-13

Wortprotokoll

Ich danke allen, die noch anwesend sind. Ich kann Ihnen auch versprechen, dass ich nicht [PAGE 641] allzu lange reden werde. Es ist heute Morgen ja schon ausführlich über den veralteten Tarmed gesprochen worden.

Ich glaube, es ist allen hier drin klar, dass dieser Tarif jetzt einfach wegmuss. Er ist bei so manchem, was wir zu korrigieren versucht haben, das Grundübel, und darum muss er weg. Er gefährdet unsere ganze medizinische Versorgung, da insbesondere Hausärzte darunter leiden, aber auch Psychiater, die psychiatrischen Dienste. Das ist ein Problem, das wir ernst nehmen müssen. Es kann doch nicht sein, dass sie Tarife aus dem Jahr 2004 haben und so auf dem Niveau von 2004 entschädigt werden. Ich würde gerne mal sehen, wie wir in so einem Fall reagieren würden. Ich glaube, wir haben bei uns Anpassungen entsprechend dem Wirtschaftswachstum vorgenommen. Gerade in der Verwaltung hat man sich[NB]grosszügig gezeigt.

Es braucht also Korrekturen - und Sie sollen die Quadratur des Kreises machen, indem Sie diese Korrekturen noch kostenneutral hinbringen. Ich weiss nicht, ob das möglich ist. So oder so, Frau Bundesrätin, werden Sie damit nicht zur Ankündigungsministerin, sondern zur handlungsfähigen Gesundheitschefin in diesem Land. Das würde ich mir wünschen. Ich fordere Sie darum auf, den Tarif so rasch wie möglich anzupassen, am besten gerade Mitte Jahr, allenfalls bereits ergänzt durch die ambulanten Pauschalen; das gehört irgendwie dazu. Und wenn das System dann noch nicht perfekt ist, wird man Sie deswegen nicht verurteilen. Es ist uns klar, dass das System nicht von Anfang an perfekt sein kann. Sie haben aber ja, gerade bei den ambulanten Pauschalen, die Möglichkeit, immer wieder zu intervenieren und sie entsprechend anzupassen. Wünschenswert wäre, dass Sie beides miteinander tun, am besten bereits per 30.[NB]Juni. Sie könnten mir jetzt das beste Abschlussgeschenk der Session machen, wenn Sie sagen würden, der entsprechende Antrag sei bereits im Bundesrat. Ich danke Ihnen dafür, Frau Bundesrätin, und bedanke mich auch für das Engagement.

Die Antwort auf meine Interpellation ist etwas mager ausgefallen. Die Fragen 2 bis 4 wurden eigentlich gar nicht beantwortet. Aber wie gesagt, wenn Sie handeln, ist mir das zehnmal lieber.