Hässig Patrick · Nationalrat · 2024-06-13

Wortprotokoll

Es gibt kaum ein Land und kaum eine Stadt, die Anfang des Jahres jeweils so im Scheinwerferlicht stehen wie die Schweiz und Davos. Mitte Januar ist WEF-Zeit. Das World Economic Forum steht rund um den Globus schon jetzt wieder dick eingetragen in Hunderten von Präsidenten- und Ministerinnen-Agenden. Dass die Schweiz eine solche Veranstaltung beherbergen darf und mit der Stadt Davos eine hervorragende Gastgeberin hat, ist ein Privileg für unsere Landesregierung, für unsere Wirtschaft und auch für unsere Armee- und Polizeieinheiten.

Wir können WEF - wir können Sicherheit! Auf allerhöchstem Niveau schützen Schweizer Polizei- und Armeeangehörige jedes Jahr mehrere hundert Staatschefinnen und Minister, Wirtschaftsführer und Spitzenpolitikerinnen. Und genau darum kommen auch all die wichtigen Menschen in die Schweiz und nach Davos, weil sie sich hier sicher fühlen.

Der Bundesrat will die Unterstützung durch den Bund in Form eines Einsatzes von maximal 5000 Armeeangehörigen im Assistenzdienst und der Beteiligung an der Finanzierung der Sicherheitsmassnahmen in der Höhe von 2,55 Millionen Franken pro Jahr für drei Jahre fortführen. Skeptiker, die Zweifel daran haben, ob uns das WEF etwas bringt und ob sich das Engagement in Davos für die Schweiz lohnt, sollen sich bitte nochmals kurz konzentrieren: Gemäss einer Studie der Hochschule St.[NB]Gallen generiert das WEF in Davos eine Wertschöpfung von 100 Millionen Franken; schweizweit kommen nochmals 80 Millionen Franken hinzu. Zusätzlich fallen pro Jahr beim Bund, beim Kanton und bei der Gemeinde Steuern in der Höhe von über 11 Millionen Franken an.

Der GLP-Fraktion und mir gefallen diese Zahlen, und wir haben Vertrauen in unsere Sicherheitskräfte. Wo kann man seine Sicherheitskompetenzen vor aller Welt besser beweisen als in Davos, und zwar jedes Jahr mittels eines Echteinsatzes?

Die GLP-Fraktion wird dem Antrag des Bundesrates zustimmen.