Amherd Viola · Bundesrat · 2024-06-13

Wortprotokoll

Wir könnten auch weiterhin an den gleichen Übungen teilnehmen wie in der Vergangenheit. Aber solche gibt es fast keine mehr, weil aufgrund der veränderten geopolitischen Lage und der instabilen Sicherheitslage die Nato praktisch in allen Übungen auch Artikel-5-Elemente drin hat. Dann steht irgendwo in der Übungsanlage "Bündnisfall" oder "Artikel-5-Übung", was aber nur einen Teil der Übung betrifft. Bei dieser Motion, die derart rigide formuliert ist, könnten wir in diesen Fällen überhaupt nicht mehr teilnehmen, auch wenn wir nur an anderen Teilen der Übung dabei sein wollen.