Rieder Beat · Ständerat · 2024-09-09

Wortprotokoll

Ich weise Sie darauf hin, dass natürlich die kantonalen Behörden ihre kantonal geschützten Ortsbilder schützen und die Bauverfahren begleiten. Wenn Sie die Angelegenheit in Bezug auf die kommunalen Ortsbilder anschauen, stellen Sie fest: Da unterstellt die Minderheit eigentlich, dass die Gemeinden diese kommunalen Ortsbilder nicht schützen würden oder nicht schützen könnten. Aber das Gegenteil ist der Fall: Wenn Sie in diesem Bereich ein Baugesuch einreichen, braucht es unglaublich viel Detailarbeit vom Architekten, vom Bauherrn, damit die kommunale Behörde überhaupt darauf eintritt. Das ist die Realität auf dem Feld. [PAGE 658]

Wenn wir hier das Ganze ausdehnen, ist leider zu befürchten, wie es Kollege Würth gesagt hat, dass der Bund quasi über diesen Satz auf kantonal und kommunal geschützte Ortsbilder einwirkt. Das wäre der Angelegenheit nicht dienlich und würde eher Verwirrung stiften statt Klarheit schaffen.

Daher bitte ich Sie, dem Antrag der Mehrheit zuzustimmen.