Wettstein Felix · Nationalrat · 2024-09-10

Wortprotokoll

Nach den letzten Worten wäre ich fast versucht zu sagen: Es ist ja schön, wenn man so schöne Illusionen hat, auch wenn es wirklich nicht gut bestellt ist. Aber wir haben es hier mit einem anderen Thema zu tun, mit den Programmvereinbarungen im Umweltbereich.

Meine beiden Minderheitsanträge sind als Kombination entstanden. Zum einen haben wir die Vorgabe des Ständerates, der bereit war, trotz der angespannten Finanzlage den Verpflichtungskredit um 100 Millionen Franken, verteilt auf vier Jahre, zu erhöhen. Zum andern ist die Notwendigkeit unbestritten, dass diverse Projekte zur Revitalisierung von Flussläufen rasch vorangebracht werden müssen. Die Extremwetterereignisse dieses Sommers, mit den starken Niederschlägen und Überschwemmungen, haben erneut gezeigt, warum es so wichtig ist, den Bächen und Flüssen mehr Platz zu geben, wo sie zu sehr in ein enges Bett gezwängt sind. Die entsprechenden Projekte sind in den Kantonen vorbereitet, und das ist das Entscheidende für meinen Minderheitsantrag. Sie können aber nur gestartet werden, wenn die Bundesanteile gesichert sind. Das BAFU bestätigt, dass dazu 8 Millionen Franken pro Jahr zusätzlich nötig wären.

Im Bereich Wald ist der Bedarf ebenfalls unbestritten, da stimme ich mit meiner Vorrednerin überein. Beide Räte haben auch - es wurde mehrfach erwähnt - die Motion zur Fortführung des bisherigen Programms angenommen. Allerdings haben wir hier noch deutlich weniger konkrete und ausführungsreife Projekte. Darum stelle ich meine beiden Minderheitsanträge in Kombination: für den Wald plus 70 Millionen, für die Revitalisierungen zusätzlich 30 Millionen. Zusammen entspricht diese Erhöhung dem Betrag des Ständerates. Wir können jedoch einzeln abstimmen.

Wie Sie sehen, fordert die Minderheit Clivaz Christophe aus der UREK einen ganz ähnlichen Betrag, nämlich 32 Millionen Franken für die Revitalisierungsprojekte. Es ist unschwer festzustellen, wie der Betrag zustande kommt: während vier Jahren je 8 Millionen. Es wäre nun nicht verhältnismässig, wenn wir diese beiden Minderheiten noch gegeneinander ausmehren müssten. Darum ziehe ich meinen Minderheitsantrag zu Buchstabe f zurück und bitte Sie, der Minderheit Clivaz Christophe zuzustimmen. Beim Wald sollten wir jedoch um 70 Millionen erhöhen, nicht zuletzt, damit es nochmals eine Differenz zum Ständerat gibt. Er wird dann Gelegenheit haben, einen Kredit für die Revitalisierungen, auf den gerade die Kantone warten, auch noch ins Programm aufzunehmen.