Nussbaumer Eric · Nationalrat · 2024-09-11

Wortprotokoll

1.[NB]Bundesgesetz über die Landessprachen und die Verständigung zwischen den Sprachgemeinschaften[GZ]

1.[NB]Loi fédérale sur les langues nationales et la compréhension entre les communautés linguistiques[GZ]

[VS][GZ]

Eintreten wird ohne Gegenantrag beschlossen [GZ]

L'entrée en matière est décidée sans opposition

[VS]

Detailberatung - Discussion par article [GZ]

[VS][GZ]

Titel und Ingress, Ziff. I Einleitung[GZ]

Antrag der Kommission [GZ]

Zustimmung zum Beschluss des Ständerates

[VS]

Titre et préambule, ch. I introduction[GZ]

Proposition de la commission [GZ]

Adhérer à la décision du Conseil des Etats[GZ]

[VS][GZ]

Angenommen - Adopté

[VS]

Ziff. I 5. Abschnitt Titel[GZ]

Antrag Candinas Martin[GZ]

Erhaltung und Förderung der rätoromanischen und der italienischen Sprache und Kultur

[VS]

Antrag Giacometti[GZ]

Erhaltung und Förderung der rätoromanischen und der italienischen Sprache und Kultur

[VS]

Antrag Pult[GZ]

Erhaltung und Förderung der rätoromanischen und der italienischen Sprache und Kultur

[VS]

Ch. I section 5 titre[GZ]

Proposition Candinas Martin[GZ]

Sauvegarde et promotion des langues et des cultures romanche et italienne

[VS]

Proposition Giacometti[GZ]

Sauvegarde et promotion des langues et des cultures romanche et italienne

[VS]

Proposition Pult[GZ]

Sauvegarde et promotion des langues et des cultures romanche et italienne

[VS]

Ziff. I Art. 22 Titel[GZ]

Antrag der Kommission [GZ]

Zustimmung zum Beschluss des Ständerates

[VS]

Antrag Candinas Martin[GZ]

Finanzhilfen an die Kantone Graubünden und Tessin

[VS]

Antrag Giacometti[GZ]

Finanzhilfen an die Kantone Graubünden und Tessin

[VS]

Antrag Pult [GZ]

Finanzhilfen an die Kantone Graubünden und Tessin

[VS]

Ch. I art. 22 titre[GZ]

Proposition de la commission [GZ]

Adhérer à la décision du Conseil des Etats

[VS]

Proposition Candinas Martin[GZ]

Aides financières aux cantons des Grisons et du Tessin

[VS]

Proposition Giacometti[GZ]

Aides financières aux cantons des Grisons et du Tessin

[VS]

Proposition Pult [GZ]

Aides financières aux cantons des Grisons et du Tessin

[VS]

Ziff. I Art. 22a[GZ]

Antrag der Kommission [GZ]

Zustimmung zum Beschluss des Ständerates

[VS] [PAGE 1444]

Antrag Candinas Martin[GZ]

Titel [GZ]

Erhaltung und Förderung ausserhalb der angestammten Sprachgebiete

Abs. 1 [GZ]

Der Bund fördert Massnahmen zur Erhaltung und Förderung der rätoromanischen und der italienischen Sprache ausserhalb der angestammten Sprachgebiete.

Schriftliche Begründung [GZ]

Mit dem Änderungsantrag wird Folgendes bezweckt:

- Die Sachüberschrift des bestehenden Artikels 22 soll dessen bisherigen Kern abbilden, nämlich die Gewährung von Finanzhilfe an die Kantone Graubünden und Tessin. Eine explizite geografische Abgrenzung war hier bisher nicht nötig und ist es auch in Zukunft nicht; die beiden beitragsberechtigten Kantone entscheiden selbstständig über die thematischen und geografischen Schwerpunkte (Stammgebiete, innerkantonale Diaspora), die sie setzen wollen.

- Sachüberschrift und Absatz 1 des neuen Artikels 22a sollen gewährleisten, dass diese zusätzlichen Finanzhilfen nicht nur für die ausserkantonale, sondern auch für die innerkantonale Diaspora zur Verfügung stehen. Dies entspricht der aktuellen Vergabepraxis des Bundesamtes für Kultur und wurde u.[NB]a. vom Kanton Graubünden und der Lia Rumantscha im Rahmen der Vernehmlassung zur Kulturbotschaft mit Nachdruck eingefordert.

Ohne Intervention müssten innerkantonale Diaspora-Projekte (in Chur usw.) zukünftig ausschliesslich über die bestehenden Leistungsvereinbarungen gemäss Artikel 22 finanziert werden, ohne Zugriff auf die zusätzlichen Diasporagelder des Bundes gemäss Artikel 22a. Es wäre dies eine klare Praxisänderung: Der Grundauftrag der Sprachorganisationen und des Kantons würde sich damit markant erweitern, ohne über zusätzliche Bundesmittel zu verfügen. Der Auftrag des Bundes, die rätoromanische und die italienische Sprachgemeinschaft ausserhalb der angestammten Sprachgebiete mit zusätzlichen Mitteln zu fördern, hat die gesamte Diaspora gleichermassen zu umfassen!

[VS]

Antrag Giacometti[GZ]

Titel [GZ]

Erhaltung und Förderung ausserhalb der angestammten Sprachgebiete

Abs. 1 [GZ]

Der Bund fördert Massnahmen zur Erhaltung und Förderung der rätoromanischen und der italienischen Sprache ausserhalb der angestammten Sprachgebiete.

Schriftliche Begründung [GZ]

Mit dem Änderungsantrag wird Folgendes bezweckt:

- Die Sachüberschrift des bestehenden Artikels 22 soll dessen bisherigen Kern abbilden, nämlich die Gewährung von Finanzhilfe an die Kantone Graubünden und Tessin. Eine explizite geografische Abgrenzung war hier bisher nicht nötig und ist es auch in Zukunft nicht; die beiden beitragsberechtigten Kantone entscheiden selbstständig über die thematischen und geografischen Schwerpunkte (Stammgebiete, innerkantonale Diaspora), die sie setzen wollen.

- Sachüberschrift und Absatz 1 des neuen Artikels 22a sollen gewährleisten, dass diese zusätzlichen Finanzhilfen nicht nur für die ausserkantonale, sondern auch für die innerkantonale Diaspora zur Verfügung stehen. Dies entspricht der aktuellen Vergabepraxis des Bundesamtes für Kultur und wurde u.[NB]a. vom Kanton Graubünden und der Lia Rumantscha im Rahmen der Vernehmlassung zur Kulturbotschaft mit Nachdruck eingefordert.

Ohne Intervention müssten innerkantonale Diaspora-Projekte (in Chur usw.) zukünftig ausschliesslich über die bestehenden Leistungsvereinbarungen gemäss Artikel 22 finanziert werden, ohne Zugriff auf die zusätzlichen Diasporagelder des Bundes gemäss Artikel 22a. Es wäre dies eine klare Praxisänderung: Der Grundauftrag der Sprachorganisationen und des Kantons würde sich damit markant erweitern, ohne über zusätzliche Bundesmittel zu verfügen. Der Auftrag des Bundes, die rätoromanische und die italienische Sprachgemeinschaft ausserhalb der angestammten Sprachgebiete mit zusätzlichen Mitteln zu fördern, hat die gesamte Diaspora gleichermassen zu umfassen!

[VS]

Antrag Pult [GZ]

Titel [GZ]

Erhaltung und Förderung ausserhalb der angestammten Sprachgebiete

Abs. 1 [GZ]

Der Bund fördert Massnahmen zur Erhaltung und Förderung der rätoromanischen und der italienischen Sprache ausserhalb der angestammten Sprachgebiete.

Schriftliche Begründung [GZ]

Mit dem Änderungsantrag wird Folgendes bezweckt:

- Die Sachüberschrift des bestehenden Artikels 22 soll dessen bisherigen Kern abbilden, nämlich die Gewährung von Finanzhilfe an die Kantone Graubünden und Tessin. Eine explizite geografische Abgrenzung war hier bisher nicht nötig und ist es auch in Zukunft nicht; die beiden beitragsberechtigten Kantone entscheiden selbstständig über die thematischen und geografischen Schwerpunkte (Stammgebiete, innerkantonale Diaspora), die sie setzen wollen.

- Sachüberschrift und Absatz 1 des neuen Artikels 22a sollen gewährleisten, dass diese zusätzlichen Finanzhilfen nicht nur für die ausserkantonale, sondern auch für die innerkantonale Diaspora zur Verfügung stehen. Dies entspricht der aktuellen Vergabepraxis des Bundesamtes für Kultur und wurde u.[NB]a. vom Kanton Graubünden und der Lia Rumantscha im Rahmen der Vernehmlassung zur Kulturbotschaft mit Nachdruck eingefordert.

Ohne Intervention müssten innerkantonale Diaspora-Projekte (in Chur usw.) zukünftig ausschliesslich über die bestehenden Leistungsvereinbarungen gemäss Artikel 22 finanziert werden, ohne Zugriff auf die zusätzlichen Diasporagelder des Bundes gemäss Artikel 22a. Es wäre dies eine klare Praxisänderung: Der Grundauftrag der Sprachorganisationen und des Kantons würde sich damit markant erweitern, ohne über zusätzliche Bundesmittel zu verfügen. Der Auftrag des Bundes, die rätoromanische und die italienische Sprachgemeinschaft ausserhalb der angestammten Sprachgebiete mit zusätzlichen Mitteln zu fördern, hat die gesamte Diaspora gleichermassen zu umfassen!

[VS]

Ch. I art. 22a[GZ]

Proposition de la commission [GZ]

Adhérer à la décision du Conseil des Etats

[VS]

Proposition Candinas Martin[GZ]

Titre[GZ]

Sauvegarde et promotion en dehors des régions linguistiques d'origine

Al. 1 [GZ]

La Confédération encourage les mesures visant à sauvegarder et à promouvoir le romanche et l'italien en dehors de leurs régions linguistiques d'origine.

[VS]

Proposition Giacometti[GZ]

Titre[GZ]

Sauvegarde et promotion en dehors des régions linguistiques d'origine

Al. 1 [GZ]

La Confédération encourage les mesures visant à sauvegarder et à promouvoir le romanche et l'italien en dehors de leurs régions linguistiques d'origine.

[VS]

Proposition Pult [GZ]

Titre[GZ]

Sauvegarde et promotion en dehors des régions linguistiques d'origine

Al. 1 [GZ]

La Confédération encourage les mesures visant à sauvegarder et à promouvoir le romanche et l'italien en dehors de leurs régions linguistiques d'origine. [PAGE 1445]