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Wortprotokoll

Der Mensch bzw. die Gesellschaft braucht die Kultur, sie ist gar überlebenswichtig. Sie fördert das Wohlbefinden und die Gesundheit, stiftet Identität, zeigt die Eigenart einer Gesellschaft, und ohne Kultur wäre eine Gesellschaft in ihrer Eigenart inexistent. Sie bietet den Kitt und hilft beim Zusammenhalt in der Gesellschaft, hat also eine integrative Wirkung, vermittelt Heimatgefühl und macht viele Menschen stolz.

Wir fördern also im Interesse unserer Gesellschaft und unseres Staates. Das Spezielle in der Schweiz sind ihre vier Landessprachen, die wir alle fördern wollen, ihre 26 Kantone und die kulturelle Vielfalt: Riten und Bräuche, Musik, Tanz, Literatur, neu zum Glück auch Comics, Theater, Film, Bilder, Skulpturen, Installationen, Museen, Bibliotheken, Festivals usw. Auch die Baukultur und das Kulturerbe sind etwas Zentrales. Die Kultur ist ein wichtiger Wirtschaftsfaktor mit einer Wertschöpfung von über 15 Milliarden Franken bzw. über 2 Prozent des BIP. Für uns sind die in der Kulturbotschaft gesetzten Schwerpunkte stimmig, allen voran die Nachhaltigkeit, aber auch die Digitalisierung, die Teilhabe, die auch internationale Zusammenarbeit, die Sicherung des Kulturerbes.

Ganz wichtig ist auch die Verbesserung der Arbeitsbedingungen der Kulturschaffenden. Die Pandemie hat die Fragilität dieses Bereichs aufgezeigt. Vielerorts gibt es niedrige Löhne, prekäre Arbeitsbedingungen, schlechte Sozialversicherungen, und von den Selbstständigerwerbenden leben 60 Prozent mit einem Lohn unter 4000 Franken. Leider wird in der Botschaft wenig dazu gesagt, wie die Teilhabe bzw. der Zugang für Menschen mit Beeinträchtigungen gefördert wird. Es wäre dringend, dass sie wirklich teilhaben können.

Schade ist auch die Kürzung des Kredites für Jenische und Sinti. Es ist ein Kleinkredit, der überproportional gekürzt wird, obwohl gerade Sinti und Jenische eine anerkannte Minderheit in der Schweiz sind. Ihnen fehlen aber die Plätze, um überhaupt fahren zu können. Es wird von fünfzig Durchgangsplätzen und zwanzig bis dreissig Standplätzen gesprochen, die fehlen. Nur weil es schwierig ist, Plätze zu finden oder zu erstellen, sollte der Kredit nicht gekürzt werden. Im Gegenteil, es braucht Anreize für die Kantone und Gemeinden, damit sie diese Plätze auch schaffen.

Die Grüne Fraktion unterstützt selbstverständlich die Aktivitäten im Ausland. Der Austausch, die Vernetzung und die Aussenstellen wie in Rom, Venedig oder New York helfen mit, die Schweiz im Ausland zu zeigen. Auch die Schweizerschulen tragen zu einer positiven Vermarktung bei und stärken unsere Sichtbarkeit als Schweiz im Ausland. Wir werben damit und ziehen Touristen und Touristinnen an. Es ist in diesem Zusammenhang erfreulich, dass eine Kommission für historisch belastetes Kulturerbe geschaffen werden soll. Fehler einer unrühmlichen Geschichte können so hoffentlich endlich aufgearbeitet werden.

Die Kultur steht vor grossen Herausforderungen und ist mit enormen Ansprüchen konfrontiert. Es ist deshalb mehr als unverständlich und inakzeptabel, dass gekürzt werden soll. Das schwächt den Kultursektor, trifft die Kulturschaffenden, aber auch die Bevölkerung. Die Grüne Fraktion hat deshalb Anträge auf Erhöhungen gestellt. Diese sind eher bescheiden, und wir hoffen, sie werden eine Mehrheit finden. Eigentlich wäre sogar mehr angezeigt gewesen. Wir haben kein Finanzproblem, sondern müssen klare Prioritäten setzen: keine Überhöhung des Militärbudgets, keine enge Auslegung der Schuldenbremse, damit wir die nötigen Finanzen haben, z.[NB]B. für die Kultur.

Im Interesse der Gesellschaft bitten wir Sie, einzutreten und unsere Minderheiten zu Mehrheiten werden zu lassen. [PAGE 1435]