AB 343358

Wortprotokoll

Kultur ist zentral für den Menschen, aber auch für die ganze Gesellschaft; sie hilft, das Wohlbefinden zu fördern, und stiftet vor allem Identität. Kultur ist aber auch ein wichtiger Wirtschaftsfaktor mit einer enormen Wertschöpfung von über 15 Milliarden Franken, einem BIP-Anteil von über 2 Prozent, über 280[NB]000 Arbeitsplätzen und daneben 65[NB]000 Unternehmen oder etwa 10 Prozent der Unternehmen in der Schweiz. Hätten wir das nicht, würde sehr viel fehlen.

Die Anforderungen an die Kultur sind sehr hoch. Sie hat neue Themen wie die Digitalisierung und vor allem auch das Thema der Nachhaltigkeit einzubeziehen. Ein neuer Block an Begünstigten wie der Kulturbereich Comics ist dazugekommen, und viel mehr Gesuche liegen auf dem Tisch, sei es von Institutionen, sei es von einzelnen Künstlern und Künstlerinnen.

Die Pandemie hat es drastisch gezeigt: Die Kultur hat ganz stark mitgelitten. Sie ist sich immer noch am Erholen. Dass wir mehr Gesuche haben, müsste uns eigentlich erfreuen. Das heisst, das Kulturleben in der Schweiz ist sehr aktiv. Es müssten aber endlich auch anständige Arbeitsbedingungen hinzukommen. Man muss auch von der Kultur leben können und seine Tätigkeit nicht nur "by the way" oder in einer Situation unter dem Existenzminimum ausüben müssen. Es wären also zusätzliche Investitionen angesagt, die Finanzierung geht aber zurück. Das geht nicht auf.

Wir haben jetzt die Kürzung von insgesamt 1,4 Prozent. Damit verbleiben sogar noch weniger Mittel, als in der Vernehmlassung ausgeführt worden ist. Das ist inakzeptabel. Dies schwächt den ganzen Kulturbereich. Es müssen mehr Ablehnungen ausgesprochen werden - es sind heute schon viele -, und es gibt dann logischerweise pro Anfrage weniger an Unterstützung, sei es für Einzelpersonen, aber auch für Organisationen und Institutionen. Somit trifft es direkt auch die Kulturschaffenden. Anstatt dass wir bessere Arbeitsbedingungen schaffen, sind am Schluss schlechtere da. Es trifft aber auch uns als Gesamtbevölkerung, weil wir dann einfach weniger Angebote haben.

Unter anderem die Grüne Fraktion hat deshalb bescheidene Anträge für eine Erhöhung in allen Erlassen eingereicht. Es soll wenigstens in Richtung Status quo gehen, es soll keinen Leistungsabbau geben, hoffentlich gibt es einen Teuerungsausgleich; das ist die Intention. Wir bitten Sie also, Minderheitsanträge, die mehr Geld sprechen wollen, mit uns zu unterstützen - wo das eine Mehrheit will, unterstützen wir dies selbstverständlich auch -, um ein starkes Zeichen für die Zukunft der Kultur zu setzen. Noch einmal: Kultur stiftet Identität, was zentral ist für eine Gesellschaft und für ihre Eigenarten. Wir alle, auch das haben wir heute bereits mehrfach gehört, wollen bessere Bedingungen für die Kulturschaffenden erreichen.

In der Mehrheit ist die Grüne Fraktion für die Einsetzung einer Kommission für historisch belastetes Kulturerbe. Es freut uns, dass diese Kommission installiert werden soll. Sie soll aber wirklich auch funktionieren können, geht es doch hier um, ich sage es einmal so, sehr unrühmliche Taten in der Schweizer Geschichte, die im Zusammenhang mit Krieg und mit Kolonialismus stehen. Der Versuch einer späten Wiedergutmachung ist mehr als angezeigt. Die Gesuche bzw.[NB]Anfragen[NB]natürlicher oder juristischer Personen müssen bearbeitet werden können, auch einseitig. Alles andere wäre eine Farce.

Ich bitte Sie, im Sinne unserer Anträge mitzuziehen.