Lohr Christian · Nationalrat · 2024-09-11

Wortprotokoll

In den zahlreichen Diskussionen, die wir zum Schweizer Gesundheitswesen führen, stelle ich regelmässig fest, dass das zentralste Element zu oft vergessen geht oder zu wenig Beachtung erhält: die Patientinnen- und Patientensicherheit. Das zeigt sich auch exemplarisch in der Beantwortung meines Postulates durch den Bundesrat. Mit keinem einzigen Wort werden die Patientinnen und Patienten erwähnt. Aber genau sie verdienen und erwarten eine bestmögliche und rasche Versorgung zur Bekämpfung und Vorbeugung von Krankheiten.

Genau dies ist heute nicht mehr gegeben. Obwohl uns verschiedene Statistiken um die Ohren gehauen werden, bestreitet niemand ernsthaft, dass sich der Zugang für eine erkrankte Person zu einem neuen, innovativen Medikament in den vergangenen Jahren verschlechtert hat. Gemäss der neusten europäischen Wait-Indicator-Studie vom Juni 2024, auf die sich auch die Verwaltung immer wieder regelmässig beruft, sind in der Schweiz z.[NB]B. nur etwa die Hälfte - 54 Prozent - der in Deutschland vergüteten Medikamente standardmässig auf der Spezialitätenliste und damit für alle Patientinnen und Patienten gleichberechtigt verfügbar.

Das darf für ein solch reiches Land wie die Schweiz nicht der Fall sein. Die Schweiz mit ihren hohen Krankenkassenprämien müsste doch hier einen ganz anderen Kurs fahren. Mein Postulat zielt deshalb darauf ab, genau diese Problematik zu analysieren und Verbesserungen beim Zugang zu Impfstoffen, zu Medikamenten zur Prophylaxe und zu Therapeutika in der Schweiz zu ermöglichen und dadurch unter dem Strich Leben zu retten. Ein verbesserter und beschleunigter Zugang hat auch einen kostendämpfenden Effekt. Dank Früherkennung und Behandlung können teure Langzeitbehandlungen vermieden werden. Das spart Kosten und verbessert die Lebensqualität der Betroffenen erheblich.

Lassen Sie mich schliesslich in Bezug auf den Zulassungsprozess von Swissmedic noch folgende wichtige Präzisierung zuhanden der Materialien anbringen: Für mich ist aus Gründen der Patientensicherheit völlig klar, dass Swissmedic nicht umgangen werden darf und dass keine Zwangszulassungen ermöglicht werden sollen. Darum geht es nicht. Die geltenden Rechtsgrundlagen zur Medikamentenzulassung dürfen nicht ausgehebelt werden. Heute trägt die Zulassungsinhaberin die Verantwortung für das Arzneimittel und ist nach den Bestimmungen des Produkthaftpflichtrechts haftbar. Diese Regelung hat sich bewährt und soll selbstverständlich beibehalten werden.

Zusammengefasst: Mein Postulat ist ein Gewinn für die Patientinnen und Patienten in der Schweiz. Es verbessert ihren Zugang und die Versorgung, ermöglicht eine Kostendämpfung und steigert die Lebensqualität.

Ich bitte Sie daher, dem Postulat zuzustimmen.