Götte Michael · Nationalrat · 2024-09-18

Wortprotokoll

Ich spreche zu meiner Minderheit bei Artikel 2 Absatz 2. Die heutigen militärischen Erkenntnisse zeigen unmissverständlich, dass sich die Natur der Bedrohungen, denen wir gegenüberstehen, verändert hat. Während klassische militärische Auseinandersetzungen weiterhin ein zentrales Szenario bleiben, sind hybride Bedrohungen wie Cyberangriffe, gezielte Desinformation, Angriffe auf kritische Infrastrukturen und andere asymmetrische Formen der Kriegsführung immer mehr in den Vordergrund gerückt. Diese Angriffe zielen nicht nur auf das Militär ab, sondern insbesondere auch auf die Zivilbevölkerung und deren Lebensgrundlage. In einem solchen Umfeld ist es entscheidend, dass die Armee nicht nur ihre klassischen Verteidigungsaufgaben erfüllt, sondern zusätzlich über die Fähigkeiten verfügt, die Bevölkerung und die kritische Infrastruktur umfassend zu schützen.

Unser Antrag, die Fähigkeit zur Schutz- und Rettungsoperation in den Mittelpunkt der Armeestrategie zu rücken, trägt der Erkenntnis Rechnung, dass Angriffe auf zivile Infrastrukturen wie Energie- und Wasserversorgung, Kommunikations- und Transportwege genauso katastrophale Auswirkungen haben können wie ein direkter militärischer Angriff. Hybride Bedrohungen zielen darauf ab, das Vertrauen der Bevölkerung in die staatlichen Institutionen zu untergraben und gesellschaftliche Unruhen auszulösen. Da solche Szenarien oftmals nur schwer zu erkennen sind und schnell eskalieren können, muss die Armee in der Lage sein, schnell, flexibel und[NB]effizient[NB]zu[NB]reagieren. Dazu braucht es die Ergänzung in Artikel 2.

Wir beantragen, dass die Eckwerte zur Ausrichtung der Armee für alle militärischen Wirkungsräume definiert werden. Diese sind: Boden, Luft, maritimer Raum, Weltraum, Cyberraum, Informationsraum und elektromagnetischer Raum. Die gesamtheitliche Betrachtung ist nötig, damit die Zivilbevölkerung vor diesen neuen Gefahren geschützt werden kann. Auch die internationale Militärwissenschaft baut ihre militärischen Analysen auf den sieben Wirkungsräumen auf. Jeder dieser Wirkungsräume hat spezifische Erfordernisse, benötigt andere Fähigkeiten und ist anderen Bedrohungen ausgesetzt. Jeder Wirkungsraum setzt ein anderes Denken und somit eine andere militärische Planung voraus. Damit man ein umfassendes Bild der Ausrichtung einer Armee[NB]erhalten[NB]kann,[NB]ist[NB]es[NB]daher zwingend notwendig, die Fähigkeiten in jedem dieser erwähnten Wirkungsräume zu betrachten.

Im Namen einer Minderheit der SiK unterbreite ich Ihnen deshalb den Antrag auf Einfügen dieses Absatzes 2 in Artikel 2 und bitte Sie, diesem zuzustimmen.