Weyeneth Hermann · Nationalrat · 2003-06-05

Wortprotokoll

Frau Gadient und Herr Schwaab, ich habe Sie darauf aufmerksam gemacht, dass Ihre Listen mit der Liste des Bundesrates nicht übereinstimmen. Sie schreiben, Sie wollen sämtliche Motionen und Postulate, die älter als vier Jahre sind, abschreiben. Die Liste ist aber unvollständig. Sie haben mit keinem Wort dazu Stellung genommen, nach welchen Kriterien Sie die einen abschreiben wollen und die anderen nicht. Sie haben auch kein Wort dazu gesagt, ob wir nun sämtliche abschreiben, das heisst beim Bundesamt für Verkehr alle 20 oder nur die 14, die Sie auf der Liste haben.

Ich erlaube mir noch die folgende Bemerkung, Frau Gadient: Hier von der Entlastung der Verwaltung zu sprechen und gleichzeitig dem Rat den Ratschlag zu geben, halt abgeschriebene Postulate und Motionen wieder neu einzureichen, finde ich doch etwas daneben. Es geht hier um überwiesene Vorstösse, die ein Auftrag an Bundesrat und Verwaltung sind, und nicht um irgendein Gesellschaftsspiel.