Schmid Samuel · Bundesrat · 2003-06-10

Wortprotokoll

Es ist sichergestellt, dass alle Armeefahrzeuge den Vorschriften gemäss, also auch mit guten Pneus, verkehren. Pneus werden über das Ersatzmaterial- und Instandhaltungsbudget (EIB) beschafft. Aufgrund der Sparmassnahmen werden Kredite sehr restriktiv gehandhabt und teilweise in Tranchen im bewilligten Kredit freigegeben. Im vorliegenden Falle wurden die Auswirkungen der Budgetkürzungen 2003 nicht in ihrer vollen Tragweite erkannt. Eine Tranche wurde deshalb verzögert [PAGE 893] ausgelöst. Einzelne Personenwagen mussten daher kurzzeitig aus Sicherheitsgründen aus dem Verkehr gezogen werden. Fahrzeuge der Armee, welche für die Ausbildung oder für Einsätze gebraucht werden, sind davon nicht betroffen.