Michel Matthias · Ständerat · 2024-09-25

Wortprotokoll

Bei Artikel 1 beantragt Ihnen die Kommission mit 8 zu 5 Stimmen Festhalten. Die Minderheit stellt heute keinen Antrag; die Beseitigung der Differenz bleibt der Einigungskonferenz vorbehalten.

Es geht hier um die Finanzierung der Weiterbildung, bei der der Nationalrat um 1,5 Millionen Franken aufstocken will. Wichtig zu wissen ist hier, dass beim Bundesengagement im Bereich Weiterbildung in den letzten Jahren nicht nur eine überdurchschnittliche Erhöhung erfolgt ist, sondern dass die Mittel - davon liessen wir uns von der Verwaltung überzeugen - für die Drittorganisationen, die privaten Organisationen der Weiterbildung, ausreichend sind. Die Meinung des Nationalrates, dass nun 1,5 Millionen Franken mehr vorgesehen werden sollen, wird in den Voten so begründet, dass diese 1,5 Millionen den Drittorganisationen zukommen sollen, nicht den Kantonen. Man muss wissen, dass ein grosser Teil dieses Zahlungsrahmens, nämlich knapp 60 Millionen Franken, an die Kantone geht, für die Stärkung der Grundkompetenzen, und 17,5 Millionen gehen an die Drittorganisationen. Wenn man den Betrag nun um 1,5 Millionen zugunsten der Drittorganisationen erhöht, ist das ein Wachstum von etwa 10 Prozent. Das wäre ein Wachstum, das jegliche Wachstumszahlen - besser gesagt: Stagnationszahlen - in anderen Bereichen weit übertrifft. Man muss dieses Verhältnis im Auge behalten.

Deshalb möchten wir hier festhalten. Es gibt heute keinen anderen Antrag.