Leuenberger Moritz · Bundesrat · 2003-06-10

Wortprotokoll

Frankreich hat das Abkommen, welches in der dritten Frage genannt wird, erst in diesem Frühjahr ratifiziert. Es ist am 28. März 2003 in Kraft getreten. Vorher konnte der Vorentwurf zum Bundesgesetz nicht in die Vernehmlassung geschickt werden. Die Vernehmlassung wird im dritten Quartal 2003 eröffnet, also nach den Sommerferien.

Es ist nicht die Neat, sondern das Entlastungsprogramm des Bundesrates, welches einen Einfluss auf das Projekt ausüben könnte. Wenn nämlich 20 Prozent weniger LSVA-Erträge im Fonds für Eisenbahn-Grossprojekte zur Verfügung stehen, könnte die Limite der Bevorschussung in den kommenden Jahren erreicht werden. Wenn das eintritt, müssen einzelne Vorhaben möglicherweise um ein bis zwei Jahre verschoben werden. Davon könnten auch die Hochgeschwindigkeitsanschlüsse betroffen sein.

Der HGV-Anschluss soll in zwei Phasen realisiert werden. In einem ersten Paket werden Massnahmen vorgeschlagen, die rasch baureif sind, dazu gehören insbesondere die TGV-Anschlüsse Genf-Mâcon oder Frasne-Dole-Dijon. Für alle weiteren Projekte werden die Mittel erst freigegeben, wenn der Umfang der Projekte und der Finanzierungsschlüssel festgelegt sind. Es gilt immer noch der folgende Zeitplan: Beginn der Bauarbeiten im vierten Quartal 2004, Inbetriebnahme Ende 2006.