Engler Stefan · Ständerat · 2024-09-26

Wortprotokoll

Povradad enconuscha bleras fatschas, ella discurra differentas linguas, ella stat savens mal e perda cul temp la vusch. Nossa Constituziun dumonda festiv che la forza d'in pievel sa mussa cun il bainstar dals pli flaivels.

Wenn es stimmt und Sie es auch so sehen, dass sich die Stärke des Volkes am Wohl der Schwachen misst - so steht es in der Präambel unserer Bundesverfassung -, so bedeutet das nichts anderes, als dass wir, als dass die Gesellschaft eine Verantwortung dafür trägt, wie es um die Schwächsten, um die Armutsbetroffenen in unserem Lande steht. Verantwortung tragen bedeutet, eine Antwort auf das Phänomen der Armut in unserem Land zu geben und in Solidarität zu beweisen.

Mich befremdet es deshalb etwas, wenn wir jetzt relativ kleinkrämerisch und haarspalterisch eine Unterscheidung zwischen Plattform und Strategie herbeireden und damit angesichts des grossen Problems in unserem Land eigentlich die Menschen ausser Acht lassen, die davon betroffen sind. Ich hoffe, ich habe richtig gerechnet: 300[NB]000 Franken auf 9 Millionen Einwohner macht 3,3 Rappen pro Einwohner. Ich hoffe, ich habe das richtig gerechnet, die Juristen sind nicht immer so geübt darin. Wir sprechen von 3,3 Rappen pro Einwohnerin und pro Einwohner; es soll also niemand das finanzielle Argument ins Feld führen.

Ich bin Präsident von Caritas Graubünden und kann bestätigen, was der Direktor von Caritas Schweiz kürzlich geschrieben hat, nämlich, dass es einer Realität entspricht, dass es bei den Sozialberatungen der Caritas noch nie so viele Anfragen von Familien, Alleinerziehenden, Alleinstehenden, jüngeren und älteren Personen gegeben hat, die nicht mehr wissen, wie sie ihre Miete oder wie sie ihre Krankenkassenprämien bezahlen sollen. Der Zulauf zum Caritas-Markt, wo Leute, die in dieser wirtschaftlichen Situation sind, stark vergünstigt einkaufen können, hat in den letzten drei Jahren sehr stark zugenommen. Es soll mir niemand sagen, es gebe kein Problem oder das Problem löse sich von selber.

Weshalb sollen wir jetzt zwischen Strategie und Plattform unterscheiden? Wenn wir Hand bieten, um mit den Kantonen, mit den Arbeitgebern, mit den Arbeitnehmenden und den Betroffenen eine gemeinsame Strategie zu erarbeiten, dann haben wir auch die Pflicht, für diese Strategie die Plattform zur Verfügung zu stellen, auf welcher der Austausch zwischen diesen verschiedenen Beteiligten stattfinden kann. Ich brauche eigentlich nichts mehr hinzuzufügen, die Vorrednerinnen und Vorredner haben es ausgeführt. Seien wir grosszügig! Es geht um wenig Geld, aber um ein grosses Zeichen gegenüber einer Minderheit in unserem Land, die auf der Schattenseite des Lebens steht und die es verdient, hier von der Solidarität der Gesellschaft profitieren zu können.

Ich unterstütze diesen Vorstoss integral, sowohl für die Strategie als auch für die Plattform.