Schnyder Markus · Nationalrat · 2024-09-26

Wortprotokoll

Ich darf heute die Minderheit Umbricht Pieren vertreten. Kollegin Umbricht Pieren weilt derzeit im Mutterschaftsurlaub, obwohl "Urlaub" allenfalls nicht das richtige Wort ist.

Die Minderheit will das Postulat 24.3468 analog dem Bundesrat ablehnen. Ich beantrage Ihnen, diesem Antrag und dem Bundesrat zu folgen, und begründe das wie folgt:

1.[NB]Der Bundesrat weist in seiner Antwort klar aus, dass es bei den gut 660 Seilbahnen mit Bundeskonzession aktuell deren [PAGE 1960] 12 gibt, welche ausser Betrieb sind. Probleme beim Rückbau gibt es lediglich bei einer einzigen Anlage im Wallis, das haben wir bereits gehört, das sind weniger als 0,2 Prozent aller Anlagen. Wir als Bundesparlament sollten uns mit den wahren Problemen unserer Zeit beschäftigen. Der Rückbau stillgelegter Seilbahnen ist definitiv keines davon. Dafür einen Gesetzestext zu erlassen, wäre völlig unverhältnismässig.

2.[NB]Aus der Stellungnahme des Bundesrates zum Vorstoss geht weiter hervor, dass es eher Bahnen mit kantonalen Bewilligungen betreffen könnte bzw. dass es allenfalls dort Handlungsbedarf gibt. Gerne verweise ich an dieser Stelle auf unsere Staatsform und erinnere Sie daran, dass wir in einem föderalen Staat leben und die Probleme dort gelöst werden sollen, wo sie auch tatsächlich anfallen. Das wäre in diesem Fall bei den Kantonen. Auch wenn wir Bundesparlamentarier manchmal glauben, die Kompetentesten zu sein, was vereinzelt auch stimmen mag, kann ich Ihnen versichern, dass es auf kantonaler und kommunaler Stufe mindestens gleich kompetente Politiker gibt, welche diese Probleme durchaus lösen können, wenn sie denn diese als Probleme wahrnehmen. Ein Eingriff bzw. eine Verletzung des föderalen Gedankens ist in Anbetracht der Tragweite des Problems völlig unangemessen.

3.[NB]Der letzte Punkt richtet sich an die Person, welche dieses Postulat mit ihrer parlamentarischen Initiative ausgelöst hat. Wenn Sie sich um den Anblick unserer Berge sorgen, was mich natürlich sehr freut, dann bitte ich Sie, Ihre Gedanken und Vorstösse nicht nur auf Bahnen zu beschränken, sondern auch auf andere Infrastrukturanlagen in den Bergen auszuweiten. Vielleicht werden nämlich künftig unsere schönen Berge nicht nur durch stillgelegte Bahnen verunstaltet, sondern auch durch hochalpine Solaranlagen, welche, wie zum Beispiel diejenige an der Muttsee-Staumauer, nach dem zweiten Winter bereits teilweise kaputt sind und aus wirtschaftlichen Gründen wohl kaum ersetzt werden. Dann verlottern sie wie ein Mahnmal einer vielleicht gescheiterten Energiestrategie.

Aus all diesen Gründen bitte ich Sie, das Postulat abzulehnen.