Wicki Hans · Ständerat · 2024-12-02

Wortprotokoll

Die Patrouille Suisse ist wesentlich mehr als nur ein kostspieliges Hobby. Wir sprechen jetzt seit ein paar Minuten, und alle könnten meinen, es handle sich dabei um eine Bank, denn eigentlich haben alle nur übers Geld gesprochen. Ich muss Sie leider enttäuschen. Die Patrouille Suisse ist das Qualitätsmerkmal für die besten unserer Piloten, quasi die "Top Guns von Emmen". Insbesondere aber stellt die Patrouille Suisse einen wesentlichen Identifikationsfaktor für unser Land dar. Damit ein Staat nämlich längerfristig mehr als bloss eine leidenschaftslose Verwaltungseinheit bleibt, braucht es identitätsstiftende Elemente. Dazu gehört der Stolz auf unsere verbundene Armee, dazu gehört aber auch die Patrouille Suisse als eines der populärsten Elemente unserer Armee. In den 60 vergangenen Jahren wurde sie zu einem ihrer zentralen Aushängeschilder. Die Armee lebt mitunter auch von der Patrouille Suisse.

Ich frage mich nun wirklich, ob wir bereits so tief gesunken sind, dass wir nicht mehr in der Lage sind, etwas aufrechtzuerhalten, das unsere Vorväter geschaffen haben. Ich muss Ihnen sagen, ich vermisse grundsätzlich etwas das "feu sacré" beim Bundesrat, beim Parlament, aber auch bei anderen. Ich denke an 2022 zurück, als der Einmarsch von[NB]Russland in die Ukraine stattfand: Von rechts bis links haben alle gesagt, jetzt brauchten wir eine starke Armee, jetzt müssten wir aufpassen. Aber beim heutigen Geschäft kann ich die Diskussion nicht nachvollziehen.

Auch die Argumentation des Bundesrates mutet etwas seltsam an. Wie von Kollege Salzmann aufgezeigt, wurde zunächst mit der Zahl von 500 Millionen Franken operiert, vermutlich um allfällige Befürworter abzuschrecken. Nachher wurde das zwar relativiert, aber es wurde auch dann nicht wirklich transparent dargelegt. Sogleich wurde auch zum Vorschlag Stellung genommen, man könne doch die F-35 einsetzen. Aber es gab auch da keine überzeugende Begründung, eigentlich gar keine Begründung, wieso das nicht gehen soll.

Vor diesem Hintergrund frage ich mich, wieso eine Institution aufgegeben werden soll, die wesentlich dazu beiträgt, die Armee für die Bevölkerung in einem positiven Licht darzustellen.

Zudem muss ein Pilot ohnehin genügend Flugstunden haben, und dafür wäre die Patrouille Suisse genau das Richtige. Immerhin wird gerade bei dieser die Präzision eingeübt. Vergessen Sie zudem nicht: Der nächste Flieger kommt bestimmt. Mit der Patrouille Suisse in Form von Jets können die Flieger in beeindruckenden Formationen erlebt werden, und dabei wird auch Freude vermittelt. Ich bin auch überzeugt, dass die Patrouille Suisse die Akzeptanz der Armee steigert, weil man mit ihr eben etwas von der Armee sieht.

Es wurde auch vorgeschlagen, man könne das anstatt mit Jets auch mit Propellermaschinen machen. Ich weiss nicht, wie sich unsere Top-Piloten dabei fühlen müssten, aber ich könnte mir vorstellen, sie würden sich dann etwa wie Max Verstappen fühlen, wenn man ihm sagen würde, er solle in Katar in einem Cinquecento die Formel-1-Runden drehen. Es ist halt eben nicht das Gleiche.

Alle sprechen jetzt über diese F-5. Ich muss Sie fragen, Frau Bundesrätin: Haben Sie die Motion einmal gelesen? Es steht nirgends etwas von den F-5. Es heisst einfach, die Patrouille Suisse solle aufrechterhalten werden. Ich weiss nicht, wieso man nur über die F-5 nachdenkt. Aber wenn man natürlich auch keine Antwort auf die Frage erhält, wieso man es nicht mit den F-35 machen könnte, dann geht es vermutlich auch [PAGE 999] nicht um die Finanzen, sondern dann geht es um etwas anderes: Man will einfach nicht. Und da spiele ich nicht mit; ich kämpfe weiter für die Patrouille Suisse.

Ich bitte Sie, die Motion anzunehmen.