Gmür-Schönenberger Andrea · Ständerat · 2024-12-03

Wortprotokoll

Ich bin froh, dass Herr Bundesrat Rösti bereits bei der Motion Broulis die Angabe gemacht hat, dass er die Zahlen intern und extern prüfen wolle. Die Ankündigung von Mehrkosten von 14 Milliarden Franken hat uns wirklich aus heiterem Himmel erreicht. Ich finde es schon ein bisschen erstaunlich, dass dann ausgerechnet noch die Verwaltungsratspräsidentin der SBB in einem grossen Interview die Infrastrukturprojekte anzweifelt, selber aber die Kosten überhaupt nicht im Griff hat. Ich bin schon froh, wenn da genau hingeschaut wird.

Wir durften in der letzten Zeit vonseiten des Kantons Luzern mit Ihnen, Herr Bundesrat, einen regelmässigen Austausch pflegen, aber ebenso mit den SBB und dem Bundesamt für Verkehr. Wir wurden nie informiert. Ich glaube, man hätte da schon die eine oder andere Gelegenheit bis zur Kommissionssitzung von Ende Oktober gehabt, wo Sie zum ersten Mal gesagt haben, dass da Milliarden an zusätzlichen Ausgaben drohen.

Ich gehe davon aus, dass die Infrastrukturprojekte - ob in Basel oder, ich sage das für meine Region, in Luzern - planmässig voranschreiten. Sie haben immer davon gesprochen, in einem ersten Ausbauschritt komme es zu einem Tiefbahnhof und zum Dreilindentunnel. Ich vertraue Ihnen, Herr Bundesrat, und freue mich, wenn wir da eine definitive Antwort erhalten, und zwar möglichst bald.