Würth Benedikt · Ständerat · 2024-12-04

Wortprotokoll

Zuerst eine Bemerkung zu Litera a: Diese wurde gestrichen, geht aber in Litera cbis auf. Mit Litera b haben wir die Schliessung von Angebotslücken im Zweckartikel. Ich habe erwähnt, dass der Versorgungsgrad relativ unterschiedlich ist und dass wir auch ein Stadt-Land-Gefälle haben. Eine Minderheit will diesen Teil des Zweckartikels streichen. Dieser Streichungsantrag wurde in der Kommission mit 10 zu 2 Stimmen bei 1 Enthaltung abgelehnt.