Deiss Joseph · Bundesrat · 2003-06-12

Wortprotokoll

Es ist für mich schwierig, auf diese Frage zu antworten, zumal der Bundesrat diese Eventualitäten nicht alle bearbeitet hat. Ich kann dazu Folgendes sagen: Mit den 100 Millionen Franken, die wir beantragen, lässt sich ein Investitionsvolumen von etwa 500 Millionen Franken induzieren. Wenn wir auf 80 Millionen Franken heruntergehen, ist das verhältnismässig weniger, also noch 400 Millionen. Wenn wir bei 50 Millionen sind, ist es die Hälfte dessen, was ich zu Beginn genannt habe, nämlich 250 Millionen Franken.

Das Zweite, das ich sagen kann, ist Folgendes: Ihre Frage zeigt, dass es nicht gut ist, wenn wir jetzt die beiden Themen miteinander vermengen, denn wir können sie nicht gleichzeitig behandeln. Wir sollten also die Sparübung nicht hier in dieser Vorlage irgendwie vorziehen. Es geht hier darum, den Rahmenkredit festzusetzen, und innerhalb dieses Rahmenkredites wird man dann das Sparprogramm auf der Ebene des Finanzplanes und der jährlichen Budgets umsetzen.