Funiciello Tamara · Nationalrat · 2024-12-05

Wortprotokoll

Herr Götte, ja, ich habe die Armeebotschaft gelesen. Aber ich habe auch die Motion Dittli gelesen. Josef Dittli ist doch ein recht bewanderter Politiker, wenn es um Sicherheitspolitik geht. Seine Motion sagt ganz klar: Man braucht eine neue strategische Ausrichtung. Das heisst, die Armeebotschaft, die wir besprechen, ist eigentlich schon veraltet. Das zusätzliche Geld, diese zusätzlichen 530 Millionen Franken, die wir hier sprechen - das Armeebudget wurde ja bereits vom Bundesrat erhöht -, sind da nicht drin, die sind da nicht geplant. Das ist ja das, was uns der Bundesrat auch sagt. Er wird bis Mitte 2025 entscheiden müssen, wie wir aufrüsten wollen. Aber das Geld ist für die Zeit ab dem 1.[NB]Januar 2025 gesprochen. Was machen wir in diesen sechs Monaten mit diesem Geld? Wann kaufen wir diese Rüstungsgüter? Sind diese Güter überhaupt vorhanden? Wahrscheinlich nicht. Das sind alles Dinge, die Sie wissen und die wir verantworten müssen. Dieses Geld ist verantwortungslos eingesetzt.