Farinelli Alex · Nationalrat · 2024-12-11

Wortprotokoll

Die Minderheit Farinelli bittet Sie aus finanziellen Gründen, der Erhöhung von 12,5 Millionen Franken für den ETH-Bereich nicht zuzustimmen.

Zwar wurde im Rahmen der Beratung der Botschaft die Möglichkeit eingeräumt, der Forschung in diesem Bereich über vier Jahre hinweg zusätzliche 50 Millionen Franken zu gewähren. Doch ist nirgends festgelegt, dass dieser Betrag gleichmässig auf vier Jahre verteilt werden muss. Zur Verdeutlichung der Zahlen: Wir sprechen von einem Betrag, den der Bundesrat auf 2440 Millionen Franken festgelegt hat. Dabei würden die 12,5 Millionen eine Erhöhung von 0,5 Prozent darstellen - das ist also keine matchentscheidende Grösse. [PAGE 2296] Zudem gibt es eine bestätigte Reserve von rund 1 Milliarde Franken bei den ETH. Die Minderheit der Kommission ist der Meinung, dass dieser zusätzliche Betrag als Handlungsspielraum behalten werden sollte, beispielsweise um spezifische Bedürfnisse auszugleichen, die in Zukunft entstehen können, ursprünglich aber nicht vorgesehen waren.