Keller-Sutter Karin · Bundesrat · 2024-12-11

Wortprotokoll

Ich danke Ihnen für diese Wahl, über die ich mich sehr freue.

Je tiens avant tout à féliciter aussi mon collègue le conseiller fédéral Guy Parmelin pour son élection à la vice-présidence du Conseil fédéral. Je me réjouis de pouvoir travailler avec vous l'année prochaine.

Fast alles ist relativ, wie wir dank einem ehemaligen Bundesbeamten wissen, der dann auch noch den Nobelpreis für Physik erhalten hat. Relativ ist letztlich auch meine Wahl zur Bundespräsidentin - nicht aber die Aufgabe des Bundespräsidiums. Diese wird in der Bundesverfassung in absoluter Kürze ausformuliert. Ich zitiere Artikel 176 Absatz 1: "Die Bundespräsidentin oder der Bundespräsident führt den Vorsitz im Bundesrat." Im Regierungs- und Verwaltungsorganisationsgesetz steht es etwas konkreter. Ich zitiere: "Der Bundespräsident oder die Bundespräsidentin: sorgt dafür, dass der Bundesrat seine Aufgaben rechtzeitig, zweckmässig und koordiniert an die Hand nimmt und abschliesst; koordiniert Angelegenheiten von wesentlicher Bedeutung; bereitet die Verhandlungen des Bundesrates vor und schlichtet in strittigen Fragen."

Letztlich geht es also darum, sicherzustellen, dass die Regierung als Kollegialbehörde entscheid- und handlungsfähig ist. Das wird im Zentrum meiner Bemühungen als Bundespräsidentin stehen. Der Bundesrat ist eben nicht nur eine vollziehende Behörde, er muss auch ein verlässlicher Partner für Sie - das Parlament -, eine umsichtige Leitung der Verwaltung und eine vertrauenswürdige Institution für die Bevölkerung sein.

Wir leben in unsicheren Zeiten: Terroranschläge, die Corona-Pandemie, Russlands Krieg gegen die Ukraine, das Versagen einer Schweizer Traditionsbank, der Klimawandel, Autokraten, die den Gang der Welt mitbestimmen. Wer hätte vor dreissig Jahren diese Zukunft vorausgesagt? Viele sprechen von einer Zeitenwende. Doch wenn wir in der Geschichte etwas weiter zurückschauen, sehe ich eher das Ende einer aussergewöhnlichen Phase der Stabilität, eine Rückkehr zur Normalität, zum Normalzustand globaler Umwälzungen und Umbrüche.

Se guardiamo più indietro nella storia capiamo che oggi non stiamo vivendo un punto di svolta epocale, stiamo vivendo la fine di una fase straordinaria, il ritorno alla normalità.

Nous n'éprouvons pas le tournant d'une époque, mais le retour à la normalité.

Und es ist so, Veränderungen bringen Verunsicherungen, nicht nur weit weg im Ausland, sondern auch hier bei uns. Wir haben heute ein Wohlstandsniveau, von dem die meisten unserer Eltern nur träumen konnten. Wir leben in einer Zeit, in der wir als Individuen und als Gesellschaft mehr zu verlieren haben als unsere Vorfahren. Und wir haben vielleicht auch verlernt, mit Unsicherheit umzugehen. Umso grösser ist das Bedürfnis nach Orientierung, und man findet Orientierung oft leichter im Groben, im Kontrast als in Zwischentönen und Kompromissen. Wir sind es uns in der Schweiz aber gewohnt, zu diskutieren, unsere eigene Meinung zu bilden, und wir wissen aus Erfahrung, dass die wirklichen Lösungen nicht im Kontrast liegen, sondern im Kompromiss.

Es stimmt, vieles liegt nicht in unseren Händen. Die Schweiz ist mehr denn je mit dem Rest der Welt verbunden. Oft braucht es ein Geben und Nehmen, um zu Lösungen zu kommen. Aber es gibt viele Bereiche, in denen wir eigenständig handeln und den Spielraum nutzen können, selbst bei der Migration und beim Schutz vor dem Klimawandel. Wir haben die Möglichkeit, uns auch wirtschaftlich in der Welt gut aufzustellen, indem wir für bessere Rahmenbedingungen sorgen, und zu diesen Rahmenbedingungen gehören die politische und die finanzielle Stabilität. Solide Finanzen sind eine Voraussetzung für einen starken, souveränen und sozialen Staat. Ich denke dabei auch an eine solide und nachhaltig finanzierte Altersvorsorge.

In all diesen Bereichen wird auch das nächste Jahr reich an Herausforderungen sein, und es ist eine Frage des politischen Willens aller Institutionen, vom Bund, den Kantonen bis hin zu den Gemeinden, von den Parteien bis zu den Verbänden und Vereinen, ob wir diese Herausforderungen meistern werden. Ich bin hier zuversichtlich. Wir haben mit einer eingespielten direkten Demokratie, mit einem funktionierenden Föderalismus und einer leistungsstarken Wirtschaft ein äusserst beständiges Fundament. Wenn wir dieses Fundament pflegen, wenn wir uns zusammenraufen, unsere Hausaufgaben machen, die Chancen packen, die sich uns bieten, dann können wir auch in einem schwierigen Umfeld einen entscheidenden Beitrag an den Wohlstand und damit auch an den sozialen Frieden in unserem Land leisten. Es würde mich freuen, wenn wir in diesem Sinne wieder stolz darauf sein könnten, ein Sonderfall zu sein.

Preziadas damas, stimads signurs, engraziel per la confidenza demussada cun l'elecziun sco presidenta dal Cussegl federal.

Ich danke Ihnen für meine Wahl und für das Vertrauen, das Sie mir damit schenken. Vertrauen ist wichtig für die [PAGE 2603] Zusammenarbeit. Ich habe vor, die Zusammenarbeit im Bundesrat und mit Ihnen, aber auch mit unseren wichtigsten ausländischen Partnern, mit der EU, den USA, gut zu pflegen. Ich habe Respekt vor dieser Aufgabe und versichere Ihnen, dass ich sie nach bestem Wissen und Gewissen wahrnehmen werde. Ich danke Ihnen, merci beaucoup, grazie, grazia fitg! (Stehende Ovation)