Stark Jakob · Ständerat · 2024-12-11

Wortprotokoll

Die Blauzungenkrankheit, eine Tierseuche der Wiederkäuer und Kameliden, hat sich im letzten Herbst in der Schweiz stark ausgebreitet. Davon betroffen waren weit über 1000 Betriebe mit weit über 500 toten Tieren, vor allem Schafen, aber auch Rindern. Mit der Kommissionsmotion soll deshalb der Bundesrat beauftragt werden, möglichst rasch die rechtlichen Grundlagen zu schaffen bzw. die nötigen Massnahmen zu ergreifen, damit die Schweizer Behörden in Notsituationen wie der vorliegenden Blauzungenepidemie den Import und die Anwendung von wirksamen, aber nicht formal zugelassenen Medikamenten und Impfstoffen genehmigen können. Der kurzfristige Zweck der Motion wurde durch eine Allgemeinverfügung des BLV auf Grundlage des Tierseuchengesetzes erfüllt, nicht aber der grundsätzliche Auftrag, das Heilmittelgesetz so anzupassen, dass bei unvermittelt auftretenden Tierseuchen, in Notsituationen, reagiert werden kann, um die nötigen Impfstoffe zu beschaffen.

Deshalb liegt der einstimmige Antrag der Kommission vor, dieser Motion zuzustimmen.