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Baader Caspar · Nationalrat · 2003-06-13

Baader Caspar · Nationalrat · Basel-Landschaft · Fraktion der Schweizerischen Volkspartei · 2003-06-13

Wortprotokoll

Herr Studer, ich glaube, Sie haben mir nicht ganz richtig zugehört: Ich habe doch dargelegt, insgesamt betrügen die Bundesbeiträge an AHV und IV rund 9 Milliarden Franken. Davon stammen rund 2 Milliarden aus den Spezialsteuern. Ich habe gesagt, diese Erträge aus den Spezialsteuern möchte ich dann vom Bundesbeitrag in Abzug bringen. Der Wechsel der Finanzierung soll für den Bund kostenneutral sein, mit Ausnahme dieser 400 Millionen Franken, welche den 17 Prozent des Bundesanteils am Demographieprozent entsprechen. Aber sonst will ich das kostenneutral. Haben Sie das gehört?