Rieder Beat · Ständerat · 2024-12-17

Wortprotokoll

Die Debatte über diesen Punkt ist ein wenig entlarvend, weil sich jetzt aufzeigt, wo und mit welchen Mitteln die Verfahren eigentlich verzögert werden. Unsere Kommission hat einzig analysiert, in welchen Bereichen und mit welchen Mitteln über Jahre und Jahrzehnte hinweg Beschwerdeverfahren von Umweltverbänden gegen Projektträger geführt worden sind. Endlich liegt es im Entscheid dieses Rates, ob man beschleunigen oder blockieren will.

Tatsache ist, dass grosse Projekte bisher über den Weg der Ersatzmassnahmen gezielt und bewusst über Jahrzehnte verzögert wurden. Das ist ein Fakt. Es ist jetzt an Ihnen, zu entscheiden, ob Sie das weiterhin wollen. Wir können aber heute nicht sagen, das sei eine Massnahme, die dazu führe, dass in der Natur keine Ersatzmassnahme ausgeführt würde. Nein, das stimmt nicht. Es wird vielmehr der Preis der Ersatzmassnahme fixiert und sichergestellt. Es ist richtig, dass die Ersatzmassnahme selbst erst später erfolgt. Das Projekt ist wichtiger, weil wir es schnell brauchen.

Daher bitte ich Sie, hier wirklich auch zu überlegen, was Sie machen wollen. Wollen Sie die sechzehn Grosswasserkraftwerke bauen, oder wollen Sie sie - wie das Grimsel-Projekt - zwanzig Jahre später immer noch in der Planung haben?