Z'graggen Heidi · Ständerat · 2024-12-18

Wortprotokoll

Ich empfehle Ihnen, Artikel 25d in das Asylgesetz aufzunehmen. Es ist für mich ein wichtiger Schritt zur Stärkung der Sicherheit in den Bundesasylzentren, insbesondere im Hinblick auf die besonderen Bedürfnisse von Frauen und Kindern. Wir haben den Hintergrund bereits gehört, warum dieses Gesetz erarbeitet wurde. Es wurde im Vorfeld festgestellt, dass keine systematische Gewalt in den Bundesasylzentren vorliegt, dass die Grundrechte eingehalten werden, was ja auch selbstverständlich ist. Es wurden aber Massnahmen zur Verbesserung der Sicherheit getroffen, und in diesem Zusammenhang ist Artikel 25d wichtig.

Es geht um den Schutz der Schwächsten. Frauen und Kinder sind besonders verletzlich. Sie sind in ihren Herkunftsländern oft extremer Gewalt, Misshandlung, Ausbeutung oder geschlechtsspezifischer Verfolgung ausgesetzt. Die Schaffung eines sicheren Raums in den Bundesasylzentren ist daher essenziell, um ihnen Schutz, Stabilität und auch Ruhe zu bieten. Mit der gesetzlichen Verankerung können Vorkehrungen getroffen werden, um potenzielle Konflikte oder Übergriffe proaktiv zu verhindern und für alle Beteiligten klare Regeln zu schaffen.

Es geht darum, Vertrauen zu schaffen. So können wir das Vertrauen der Öffentlichkeit und der Asylsuchenden in die Sicherheit und die Fairness des Systems stärken. Frauen und Kinder, die oft vor Gewalt in ihren Herkunftsländern fliehen, benötigen in den Bundesasylzentren einen geschützten und einen sicheren Raum. Darum drängt es sich hier auf, dass wir das in Artikel 25d so verankern.