Jositsch Daniel · Ständerat · 2024-12-18

Wortprotokoll

Dieses Kapitel war in der Kommission schlicht kein Thema. Insofern kann ich nicht im Namen der Kommission respektive der Mehrheit Stellung nehmen. So, wie ich dieses Kapitel verstanden habe - wobei ich sagen muss, dass ich es ein paarmal lesen[NB]musste, bis ich es wirklich verstanden habe -, geht es hier um das Ziel des Registers. Das Register heisst Transparenzregister und nicht Register zu wirtschaftlich Berechtigten. Es geht um die Transparenz, und ich nehme an, im Bereich der Geldwäschereibekämpfung und der Terrorismusbekämpfung ist es schon von Bedeutung, wenn jemand treuhänderisch tätig ist. Das ist nämlich in der Regel der Geldwäscher oder derjenige, der als Strohmann vorgeschoben wird, damit man den Geldfluss zu einer terroristischen Organisation nicht sieht.

Von dem her nehme ich an, dass wir hier auch im Rahmen eines internationalen Standards sind. Aber das ist meine Interpretation. Wie gesagt, die Kommission hat dazu nicht Stellung genommen, und von dem her sind wir gespannt auf allfällige Ausführungen der Frau Bundesrätin, warum man es so konzipiert hat.