Kaufmann Pius · Nationalrat · 2024-12-19

Wortprotokoll

Die Ausgangslage für die Beratung des Voranschlags 2025 und des integrierten Aufgaben- und Finanzplans 2026-2028 war nicht einfach. Ich sagte in der Eintretensdebatte, dass es unsere Aufgabe und unsere Verantwortung als Parlament sei, ein schuldenbremsenkonformes Budget zu erarbeiten. Das war die oberste Leitlinie, und dieses Ziel haben wir erreicht - entgegen den Berichterstattungen, entgegen Wetten, die gelaufen sind, wonach wir dies nicht erreichen werden.

Ein weiteres Ziel der Mitte-Fraktion war - und da schaue ich jetzt zur Ratslinken -, dass die wichtigen Beschlüsse der letzten Sessionen im Budget abgebildet werden. Dieses Ziel haben wir auch erreicht. Ich bitte Sie schon, das auch zu respektieren: Wenn hier Entscheide fallen, Mehrheitsbeschlüsse gefasst werden und wir dies im Budget entsprechend abbilden, sollte das auch akzeptiert werden. Somit ist für die Mitte-Fraktion klar: Wir werden den Antrag der Einigungskonferenz annehmen. Inhaltlich gehe ich nicht mehr weiter darauf ein.

Ich komme zum Dank: Vorab danke ich der zuständigen Bundesrätin, Frau Keller-Sutter, und ihrem Departement. Weiter danke ich unserer Kommissionspräsidentin, die dieses Jahr unter speziellen Umständen die Kommission führte. Weiter danke ich auch unserer Kommissionssprecherin und unserem Kommissionssprecher für ihren grossen Einsatz. Und zum Schluss sage ich einen ganz speziellen Dank unserem Kommissionssekretariat, vor allem Herrn Florent Strobel, der in den letzten Monaten eine Riesenarbeit für uns gemacht hat und uns stets mit Rat und Tat zur Verfügung stand. Besten Dank!