Fässler Daniel · Ständerat · 2024-12-19

Wortprotokoll

Ich reihe mich in die Mehrheit der Kommission ein, welche bei der Beratung des Mantelerlasses nicht damit einverstanden war, dass wir die Ergebnisse des runden Tisches im Gesetz verankern. Aber es wurde so entschieden, und wir müssen auch konsequent sein. Aber ich habe das Wort nicht verlangt, um das zu wiederholen.

Ich möchte Sie daran erinnern, dass wir bei der Beratung des Mantelerlasses darüber beraten haben, ob es im Energiegesetz einen Artikel 2a geben soll, der ein ganz anderes Problem thematisiert, nämlich die Rekonzessionierungen der grossen Wasserkraftwerke. Diese Rekonzessionierungen, die es vor allem zwischen 2030 und 2040 geben wird, werden bei der Wasserkraft einen Produktionsverlust zur Folge haben. Die Schätzungen, wie gross dieser sein wird, gehen auseinander, aber ich erinnere mich an Schätzungen, dass wir bei der Wasserkraft zwischen 2 und 3,5 Terawattstunden verlieren werden. Wenn es uns nicht gelingt, mit den sechzehn Wasserkraftwerken, die wir identifiziert haben und die das Volk abgesegnet hat, wenigstens einen Teil dieses Produktionsverlustes zu kompensieren, dann haben wir bei der Wasserkraft einen noch grösseren Verlust. Das können wir uns schlicht nicht leisten.

Deshalb ist es sehr wichtig, dass wir bei diesen Kraftwerken des runden Tisches auch rasch vorwärtskommen. Wir können nicht garantieren, dass es zur Realisierung kommt, aber wir können zumindest die grossen Hürden abbauen.