Silberschmidt Andri · Nationalrat · 2025-03-03

Wortprotokoll

Haben Sie sich einmal überlegt, als Sie bei Ihrem Arzt oder Ihrer Ärztin waren und Ihnen Blut abgenommen wurde, um einen gewissen Wert zu bestimmen, beispielsweise einen Vitamin-D-Wert, wie viele Kosten die entsprechende Laboranalyse verursacht? Es gibt Zeitungsberichte, die aufgedeckt haben, dass in der Schweiz eine Bestimmung des Vitamin-D-Werts 50 Franken kostet. In Frankreich sind es 20 Franken, in Holland sind es 10 Franken. Jetzt kann man mir nicht sagen, dass in der Schweiz alles fünfmal teurer ist. Diese hohen Preise können wahrscheinlich nicht damit gerechtfertigt werden, dass in der Schweiz die Mieten ein bisschen höher sind und dass[NB]die[NB]Personalkosten[NB]höher[NB]sind. Man sieht: Es gibt im internationalen Vergleich sehr grosse Unterschiede, wenn es darum geht, mit welchem Betrag eine Laboranalyse vergütet wird.

Wieso ist das relevant? Über die Grundversicherung bezahlen wir über 2 Milliarden Schweizerfranken pro Jahr zugunsten dieser Laboratorien. Bei den Preisen, die in diesem Bereich bezahlt werden, können wir als Konsumentinnen und Konsumenten, als Patientinnen und Patienten nicht mitreden. Heute ist es so, dass das EDI diese Preise definiert. Das EDI definiert einerseits, welche Analysen zulasten der Grundversicherung bezahlt werden, und andererseits, in welchem Umfang sie bezahlt werden. Das heisst, dass wir alle - wir, die wir am Schluss die Prämien bezahlen - in diesem Bereich nichts zu sagen haben. Das ist atypisch, weil in anderen Bereichen des Gesundheitswesens, beispielsweise wenn es um die Vergütung von Ärztinnen und Ärzten geht, die Preise jeweils verhandelt werden. Normalerweise gibt es die[NB]Verbände[NB]der[NB]Leistungserbringer, also der Ärzte oder eben der Laboratorien, auf der einen Seite und die Verbände der Krankenversicherer auf der anderen Seite, und diese verhandeln miteinander die Preise, die dann entsprechend vergütet werden. Bei den Laborpreisen ist das heute nicht der Fall.

Wir wollen einzig, dass die Preise in Zukunft nicht vom Staat definiert werden, dass es keine administrierten Preise sind, sondern dass sie neu verhandelt werden. Damit können diejenigen Personen, die am Schluss bezahlen, also wir alle, und unsere Vertretung, die Krankenversicherungen, auch verhandeln. In der Tendenz sind administrierte Preise höher als verhandelte Preise. So war das Kostenwachstum in der Vergangenheit bei den Laborpreisen höher als bei den Prämien. Die Kosten steigen demnach überproportional, und wir können uns nicht dagegen wehren. Die FDP-Fraktion ist deshalb der Meinung, dass sich etwas ändern muss. Wir wollen, dass neu die Krankenversicherungen zusammen mit den Leistungserbringern diese Preise verhandeln.

Der zweite Aspekt betrifft die Lockerung des Vertragszwangs. Wir sind der Meinung, dass es dort, wo keine Unterversorgung herrscht und es sehr viele Labore gibt, möglich sein soll, dass die Krankenversicherungen eine Vereinbarung mit spezifischen Laboren schliessen. Damit hat das Labor eine höhere Auslastung, kann mehr Tests machen und erhält pro Test weniger Vergütung. Eine Lockerung des Vertragszwangs führt damit zu mehr Effizienz. Die Effizienzgewinne können an die Prämienzahlenden weitergereicht werden.

Ich bitte Sie sehr, diese Forderung zu unterstützen. Wir können nicht im Herbst in die Kameras sagen, wir müssten etwas gegen das Prämienwachstum tun, und im Frühling, wenn die Medien nicht mehr so viel darüber berichten, keine Massnahmen beschliessen. Wir haben eine breite Allianz, einen Kompromiss, der vorsieht, dass diese Preise endlich verhandelt werden sollen. Wir sprechen von über 2 Milliarden Franken pro Jahr. Das wäre ein relevanter Markt, in dem heute keine Marktverhältnisse herrschen, sondern staatlich administrierte Preise und somit auch gefestigte Margen. Das hat für mich wenig mit Markt zu tun. Es ist wichtig, dass wir in diesem Bereich ein bisschen Wettbewerb haben. Letztendlich geht es darum, eine hohe Qualität zu einem bezahlbaren Preis zu haben.

Bitte treten Sie auf diese Vorlage ein, sagen Sie nicht nur im Herbst, was man gegen die hohen Prämien tun soll, sondern stimmen Sie auch im Frühling für effektive Massnahmen, und lockern Sie den Vertragszwang, damit eine echte Zusammenarbeit ermöglicht wird. Natürlich wird jetzt gesagt: Um Himmels willen, das wird kompliziert! Aber das bestehende System führt dazu, dass es immer teurer wird, und ein bisschen mehr Freiheit, ein bisschen mehr Wettbewerb wird am Schluss zu mehr Effizienz führen.