Ettlin Erich · Ständerat · 2025-03-04

Wortprotokoll

Es ist eine ganze Reihe von Artikeln betroffen, aber ich werde nur einmal sprechen. Es geht um die Netzwerke bzw. um die Einführung eines neuen Leistungserbringers, der die Netzwerke gestalten könnte, über den die Netzwerke laufen würden.

Dass die Netzwerke eine gute Sache sind, war in Ihrer Kommission immer unbestritten. Man möchte auch, dass Netzwerke gestärkt werden. Vor allem im Bereich der chronisch Kranken wären Netzwerke sehr sinnvoll, damit man einen Ansprechpartner hätte und dann über die Netzwerke zu den jeweiligen Leistungserbringern verteilt würde.

Die Idee des Bundesrates war, dass man einen neuen Leistungserbringer einführt, der dann diese Koordination übernimmt. Unser Rat hat das auch so gesehen und hat sich das letzte Mal mit 25 zu 17 Stimmen bei 2 Enthaltungen für diese Art von Netzwerken, also für diesen neuen Leistungserbringer, ausgesprochen. Der Bundesrat hat diesen neuen Leistungserbringer vorgesehen, der Ständerat hat die Vorgaben an die Netzwerke gegenüber dem Bundesrat reduziert und gleichzeitig den Vertragszwang etwas gelockert. So müssten die Netzwerke in einem ersten Schritt einen Zusammenarbeitsvertrag mit einem oder mehreren Versicherern haben. In einem zweiten Schritt könnte ein Kanton die Netzwerke dem Vertragszwang unterstellen, wenn ihre Leistungen kostengünstig und in der notwendigen Qualität erbracht werden und sie für die Versorgung im Kanton wichtig sind. Der Nationalrat ist jedoch bei seiner Version geblieben und hat diese Konzeption deutlich abgelehnt, letztes Mal mit 113 zu 72 Stimmen[NB]bei[NB]4[NB]Enthaltungen.[NB]Er[NB]möchte[NB]also alles streichen.

Ihre Kommission hat festgestellt, dass der Widerstand gegen diesen neuen Leistungserbringer gross ist, er war es schon in der Vernehmlassung. Auch in unseren Beratungen bekamen wir von Verbänden, Leistungserbringern, Versicherern usw. diesen Widerstand zu spüren. Zudem ist das Resultat des Nationalrates ziemlich deutlich, und es zeigt sich hier keine Aufweichung, kein Schritt hin zur Lösung des Bundesrates und des Ständerates. Die Idee, dass mit diesen Netzwerken weitere Gesundheitsberufe eingebunden würden, konnte sich nicht durchsetzen. Das ist mit dem heutigen KVG nicht möglich, das muss man einfach so sagen. Das Ziel ist jedoch für alle gleich, wir möchten die Netzwerke fördern, vor allem bezüglich der chronisch Kranken; ich habe es gesagt. Wir haben dann auch ausführlich über eine Variante der Gesetzgebung diskutiert, um solche Netzwerke zu stärken. Da wir jedoch keine neue Differenz schaffen wollten und die Diskussion darüber mehr Zeit braucht, haben wir uns hier dem Nationalrat angeschlossen, ohne Gegenantrag.