Rieder Beat · Ständerat · 2025-03-05

Wortprotokoll

Eine kurze Ergänzung: Die beste Stromreserve für die Schweiz ist jene, die wir in der Schweiz selber haben. Seit der Covid-19-Krise sollte es eigentlich allen klar sein, dass Abhängigkeit vom Ausland in einer Krise wahrscheinlich nicht tragbar ist.

Wieso bin ich Fan von Norwegen? Um die gesetzliche Basis für den Zubau erneuerbarer Energie zu schaffen, brauchen wir etwa zwei bis vier Jahre. Norwegen baut pro Jahr 1,5 bis 2 Terawatt erneuerbaren Strom aus Wind und Wasser dazu.

Eine kurze Bemerkung zu den Wortmeldungen: Kollege Engler, es ist so, ich bleibe nach wie vor Fan von Norwegen und bitte Sie, dann auch bei der Debatte zum Beschleunigungserlass darauf zurückzukommen.

Zu Artikel 8a Absatz 2bis: Der Nationalrat hat hier für die Ausgestaltung der Stromreserve der Elcom Kriterien vorgegeben. Unsere Kommission ist grundsätzlich der Überzeugung, dass im Krisenfall ein solcher Kriterienkatalog von der Elcom nicht eingehalten werden kann und auch nicht zweckdienlich ist. Eine Kriterienkaskade, wie sie der Nationalrat aufgezeigt hat, ist im Ernstfall gar nicht kompatibel mit den schnellen Massnahmen, die getroffen werden müssen. Des Weiteren fehlt in der Kriterienkaskade des Nationalrates ein wichtiges Element, nämlich die Prüfung, ob die Massnahme der Elcom zur Absicherung solcher ausserordentlicher Situationen auch wirksam ist. Um hier dem Nationalrat entgegenzukommen, haben wir in Absatz 2bis der Elcom als verfügende Behörde genügend Spielraum eingeräumt und ergänzt, dass die Elcom diese Kriterien "soweit möglich" berücksichtigen kann. Mit Artikel 8a Absatz 2bis Buchstabe abis haben wir als zusätzliches Kriterium die Wirksamkeit der Massnahme hinzugefügt, sodass sichergestellt ist, dass die Elcom zuerst die [PAGE 67] wirksamste Massnahme zur Bildung der Stromreserve einsetzt.

Es gibt, wie gesagt, keine Minderheiten.