Schmid Martin · Ständerat · 2025-03-05

Wortprotokoll

Auch ich als Kommissionsmitglied habe einen Fehler gemacht. Ich bin der Überzeugung, dass wir dem Bundesrat folgen sollten, und der Entwurf des Bundesrates entspricht ja eigentlich dem Anliegen des Einzelantrages Friedli Esther. Warum ist das so? Wir haben in der Kommission über die Finanzierung gesprochen - wie das auch Kommissionssprecher Kollege Rieder gesagt hat -, über die Beiträge, welche der Nationalrat verdoppeln wollte, womit das finanziell aus dem Ruder gelaufen wäre. Wenn[NB]wir[NB]zum Entwurf des Bundesrates zurückkehren, dann haben wir in dem Sinne die Möglichkeit, dass wir die Wärme-Kraft-Koppelungsanlagen (WKK-Anlagen) wieder fördern dürfen.

Umgekehrt hat aber Kollege Rieder schon recht: Wir haben das in der Kommission als Reservegesetz angesehen, wir haben um Notlagen gerungen, und dabei leisten diese WKK-Anlagen aus meiner Sicht keinen wesentlichen Beitrag. Sie entlasten die Wasserkraftreserve nur dann, wenn eine Winterproduktion da ist. Man muss sich vorstellen, das steht auch im Text: Sie sind wärmegeführt, da geht in den Städten dauernd viel Energie in die Grundlast der Fernwärmenetze. In dieser Zeit würde dann teilweise die Wasserkraftreserve entlastet, das stimmt. Aber wir betrachteten das mehr mit dem Fokus der direkt abrufbaren Reserve. Insoweit liegt also die Wahrheit in der Mitte.

Umgekehrt haben wir beim Mantelerlass, also bei der damaligen Revision des Stromversorgungsgesetzes, schon einmal darüber gesprochen. Damals sagte man, es gehe nur um erneuerbare Energien, man solle es später bringen. Danach wurden Vorstösse zu WKK-Anlagen eingereicht, und jetzt liegt das Thema wieder auf dem Tisch. Ich glaube, wir sollten nicht nochmals sagen: Ja, jetzt verschieben wir das nochmals in eine nächste Gesetzesvorlage. Wir haben hier den Entwurf des Bundesrates auf dem Tisch. Kollege Rieder, ich glaube, wir haben da vielleicht nicht genau hingeschaut. Es ist natürlich so, dass nur die WKK-Anlagen, die mit erneuerbaren Energien betrieben werden, beurteilt werden. Es sind also keine fossilen Kraftwerke. Aus diesen Gründen möchte ich Sie bitten, hier ausnahmsweise trotzdem dem[NB]Bundesrat[NB]zu[NB]folgen[NB](Teilweise Heiterkeit) - ausnahmsweise einmal nicht dem Antrag der Kommissionsmehrheit, meine ich.

Diejenigen, die noch nicht überzeugt sind, sollten mal die Standortliste hervornehmen: Es gibt solche Werke in Ibach (SZ), in Thun (BE), in Oftringen (AG), in Emmenbrücke und Perlen (LU), in Dietikon (ZH), in Zuchwil (SO) - leider keine in Graubünden. Ich kann Ihnen also sagen, dass es ein schweizweites Projekt ist.

Ich bitte Sie, hier dem Entwurf des Bundesrates und somit dem Einzelantrag Friedli Esther zuzustimmen.