Rösti Albert · Bundesrat · 2025-03-06

Wortprotokoll

Das ist richtig. Weil es eben nicht im Gentechnikgesetz geregelt wird, für welches das Moratorium zählt, können Sie, wenn Sie ein neues Gesetz beschliessen, das im Parlament diskutiert wird, die Inkraftsetzung dieses Gesetzes auch direkt festlegen. Das kann durchaus vor 2030 sein. Ich stelle mir vor, dass es wohl frühestens per 1.[NB]Januar 2028 sein wird - falls es noch früher wäre, umso besser. Nochmals: Es ist eine gewisse Vorsicht geboten,[NB]denn[NB]wir[NB]müssen[NB]hier im Falle eines Referendums auch vor dem Volk bestehen können. Aber jawohl, es ist früher möglich.