Brändli Christoffel · Ständerat · 2003-06-10

Wortprotokoll

Herr Roch ist von Seite 6467 der Botschaft ausgegangen, wo über die Höhe des Abgabesatzes gesprochen wird. Die Formulierung in der Botschaft lautet: "Die Abgabenhöhe wird voraussichtlich für Benzin 2 bis 4 Rappen pro Liter und für Dieselöl 4 bis 5 Rappen pro Liter betragen." Das ist die Aussage, die von Herrn Roch gemacht wurde. Vonseiten des Bundesrates wurde die Seite 6474 der Botschaft zitiert, und dort wird gesagt: "Der geschätzte Aufpreis, der durch die Mehrkosten zur Entschwefelung entsteht, bewegt sich in der Bandbreite von 1 bis 3 Rappen pro Liter für Benzin und 2 bis 4 Rappen pro Liter für Diesel." Es gibt hier also diese Differenz. Die Abgabe wird im Laufe der Zeit natürlich auch von der Wirkung dieser Lenkungsabgabe abhängig sein. Es ist nämlich beabsichtigt, dass die Ziele sehr rasch erreicht werden und damit natürlich auch die Beiträge wegfallen werden. Herr Bundesrat - nehme ich an - wird sich dazu auch noch äussern.