Leuenberger Moritz · Bundesrat · 2003-06-10

Wortprotokoll

Zur Vorlage selbst sage ich deswegen nichts, weil sich der Berichterstatter auch mit kritischen Einwänden kritisch auseinander gesetzt und die entsprechenden Bemerkungen bereits gemacht hat, also gewissermassen die Diskussion, wie sie in der Kommission und vorher im Nationalrat stattgefunden hat, hier wiedergegeben hat. Vielen Dank - ich kann mich dem nur anschliessen.

Was die Bemerkung von Herrn Briner zur Koordination mit der Deza angeht, bin ich sehr gerne bereit, diese entgegenzunehmen. Ich möchte aber sagen, dass die Zusammenarbeit mit unserem Bemühen bereits auf eine optimale Art und Weise koordiniert wird. Die Deza und das Buwal arbeiten in diesen Fällen auf das Engste zusammen. Bei der Erarbeitung der Projekte und bei internationalen Verhandlungen sind diese beiden auch in den Delegationen vertreten. Aber das Anliegen ist vollkommen berechtigt. Ich werde das einspeisen lassen und sehen, ob weitere Optimierungen möglich sind. Nötig ist eine völlige Übereinstimmung.

Man muss einfach wissen, dass es in solchen Fragen immer Schnittstellen geben wird. Wir haben auch schon darüber diskutiert, das eine vom einen Departement in das andere Departement überhaupt gerade zu überführen, damit es dann keine Schnittstellen mehr gibt. Aber das ist gar nicht möglich, es gibt immer Schnittstellen. Die Verwaltung muss das so lösen, dass in den vorbereitenden Arbeitsgruppen beide Departemente gleichberechtigt vertreten sind. Welches dann die Federführung hat und hier den Antrag vertritt, ist dann zum Teil fast ein bisschen zufällig.