Gmür-Schönenberger Andrea · Ständerat · 2025-03-11

Wortprotokoll

Auch ich möchte Sie bitten, sowohl die Motion als auch den Rückweisungsantrag Gapany abzulehnen. Warum? Ich möchte daran erinnern, dass die Post im Rahmen dieser Strategieperiode 100 Millionen Franken ins eigene Poststellennetz investieren will. Sie will auch für die nächsten Jahre die Präsenz in der Agglomeration, aber selbstverständlich auch in der Peripherie, in den Tälern, überall in der Schweiz, garantieren.

Wenn ich hier zuhöre oder die Debatte im Nationalrat verfolge, sehe ich, dass das eine sehr emotionale Geschichte ist. Man passt sich sehr ungern einer Veränderung an, gesellschaftlich macht das immer Mühe. Aber wenn Filialen mit Partnern häufig bessere Öffnungszeiten als die normalen Poststellen bieten, wenn wir selber keine Briefe mehr schreiben und keine Pakete mehr zur Post bringen, dann macht es doch absolut Sinn, dass man sich neue Wege überlegt.

Ich möchte auch daran erinnern, dass die Post das Gesetz übererfüllt. Die Erreichbarkeit ist überall, in der ganzen Schweiz, gegeben. In der Verordnung ist ein Wert von 90 Prozent vorgegeben. Der tatsächliche Wert wird minimal reduziert, von 96,68 auf 96,41 Prozent. Die Grundversorgung muss gewährleistet sein, und sie ist es auch. Mit den neuen Angeboten - ob das die Filiale mit Partnern ist, ob das der Hausservice ist, der vor allem von älteren Menschen in Anspruch genommen wird, oder ob es My Post 24 ist - werden so viele Möglichkeiten geboten, die vorher nicht existierten.

Was jetzt geschieht, ist verhältnismässig, abgesehen davon, dass der Post gesetzlich die Eigenwirtschaftlichkeit vorgeschrieben ist. Wenn Veränderungen stattfinden, dann muss man sich manchmal wohl oder übel anpassen. Was jetzt hier vorgesehen ist, ist zumutbar.

Ich bitte Sie, die Motion abzulehnen, ebenso den Rückweisungsantrag.