Moser Tiana Angelina · Ständerat · 2025-03-11

Wortprotokoll

Ich danke herzlich für die Antworten auf meine Interpellation und werde gerne ein paar ergänzende Ausführungen machen. Langlebige Chemikalien wie PFAS oder auch PCB stellen uns vor grosse Herausforderungen. Sie bergen Herausforderungen für die Gesellschaft, für die Gesundheit der Menschen in unserem Land, für die Umwelt und auch für die Wirtschaft. Einerseits sind es Stoffe mit wichtigen Eigenschaften, gerade auch für die Wirtschaft. In diesem Zusammenhang kommt auch immer wieder die Windenergie zur Sprache. Andererseits sind ihre schädlichen Auswirkungen für Mensch und Umwelt nicht wegzudiskutieren. Die Probleme sind real. Die Belastungen mit PFAS bergen zahlreiche ernsthafte gesundheitliche Risiken. Es gibt PFAS mit sehr hoher Toxizität. PFAS haben zum Beispiel Folgen für Leber und Niere. Sie haben auch Folgen für das Geburtsgewicht von Säuglingen. Es geht also um die Gesundheit unserer Bevölkerung. Aufgrund der Giftigkeit ist die Notwendigkeit der Belastungsreduktion von langlebigen Substanzen in Natur und Umwelt mittlerweile international breit anerkannt. Es ist längst genug Wissen vorhanden, um zu handeln.

Da, wo in der Schweiz Untersuchungen gemacht werden, kommen besorgniserregende Belastungen zum Vorschein. Der Kanton St.[NB]Gallen informierte letzten Sommer über erhebliche Belastungen in Böden, Quellwasser und dann schlussendlich auch im Fleisch. Der Kanton hat in der Folge ein Verkaufsverbot für belastetes Fleisch ausgesprochen. Im letzten Herbst haben die Kantone Basel-Landschaft und Basel-Stadt Untersuchungen der Fische vorgenommen. Auch hier wurden Höchstwerte überschritten. Der Verkauf von jedem achten Fisch müsste verboten werden. Da diese Fische aber nicht verkauft werden, greift das Lebensmittelrecht nicht. Es geht hier um die Fische, die selbst gefischt werden. Das zeigt auch einen Teil der Herausforderung. Den Freizeitfischern wurde dann empfohlen, nicht zu viel von ihrem selbst gefischten Fisch zu essen, das heisst, nicht mehr als ein selbst gefangener Fisch pro Monat. Das zeigt, wie absurd die Diskussion ist. Aber es zeigt auch, dass das eine gesundheitliche Belastung ist, deren sich offensichtlich die Behörden annehmen wollen und müssen.

Im Rahmen einer Pilotstudie zur Belastung des Grundwassers hat das BAFU die Information publiziert, dass TFA, ein Abbauprodukt der PFAS, im Mittelland flächendeckend im Grundwasser vorhanden ist. Teilweise sind die Konzentrationen hoch. Nach aktuellem Kenntnisstand ist TFA die mit Abstand am weitesten verbreitete künstliche Chemikalie im Grundwasser.

Die PFAS-Belastungen sind ein Problem, und sie verunsichern breit. Sie verunsichern die Bevölkerung und auch die Wirtschaft. Denn es gibt Anwendungen, bei denen sie nur schwer ersetzbar sind, wie der Bundesrat in der Stellungnahme zu meiner Interpellation richtigerweise schreibt. Die Verunsicherung betrifft auch die Behörden, die Kantone, die Kantonschemiker, die schlussendlich auch für den Schutz der Bevölkerung zuständig sind. Ich bin deshalb froh, dass der Bundesrat diese Herausforderungen auch angeht und einen Bericht erstellt.

Ich bin überzeugt, dass gerade angesichts der Komplexität ein national koordiniertes Vorgehen unabdingbar ist. Mit dem Bedürfnis nach einem solchen Vorgehen haben sich ja auch verschiedene Kantone bereits an den Bund gewendet. Wir brauchen ein Abstimmen zwischen den verschiedenen Disziplinen wie Gewässerschutz, Lebensmittelgesetzgebung oder auch Bodenschutz. Und wir brauchen rasch konkrete Ziele und Massnahmen, ihre Priorisierung sowie eine Einbettung in die internationale Entwicklung. Es geht hier dann schlussendlich auch um den Export unserer Produkte und Lebensmittel. Das soll ja schliesslich auch in Zukunft möglich sein.

Ich ermuntere deshalb den Bundesrat gerade wegen der Komplexität, die Herausforderung rasch anzugehen, einen fundierten Bericht vorzulegen und auf dieser Basis auch einen Aktionsplan auszuarbeiten. Ein Zuwarten verkleinert das Problem nicht, im Gegenteil.