Rösti Albert · Bundesrat · 2025-03-17

Wortprotokoll

Danke für diese wichtige Frage, Herr Nationalrat Hurter. Wenn die Vorlage in der Schlussabstimmung vom Parlament angenommen wird, werden wir während acht Jahren fördern und dann eine Möglichkeit zu vier Jahren Verlängerung haben.

Ja, das ist eine lange Zeit. Aber bis die digitale automatische Kupplung auch gesamteuropäisch eingeführt ist, braucht es eben einige Jahre - das zur Erklärung dieser Dauer. Sie haben dem Bundesrat die Vorgabe gemacht und den Auftrag erteilt, ein regelmässiges Monitoring zu führen, damit wir Ihnen auch Bericht erstatten können. Das wird auch automatisch Druck aufsetzen, in die richtige Richtung zu gehen.[NB]Garantie[NB]habe[NB]auch[NB]ich keine. Aber es ist letztlich die Lösung, die uns ermöglicht, in Richtung Wettbewerbsfähigkeit zu gehen.

Ja, da bin ich durchaus bereit, im Rahmen meiner Möglichkeiten Druck aufzusetzen. Wir werden bereits in zwei, drei Jahren mit dem nächsten Kredit kommen müssen. Sie beschliessen hier nur einen Verpflichtungskredit für die ersten vier Jahre. Wir müssen also schon innerhalb dieser acht Jahre dem Parlament wieder Bericht erstatten. [PAGE 365]